Internetzensur ist in der Türkei auf dem Vormarsch
am 23.01.2008 von Handakte WebLAWgDer berüchtigte Artikel 301 des Türkischen Strafgesetzbuches, der “Angriffe auf das Türkentum” verbietet und allein in den letzten beiden Jahren die Grundlage für mindestens 98 Prozesse gegen allzu kritische Intellektuelle bildete, …
Meinungsfreiheit in der Türkei?
JURAAA!DE / Die Bilder vom Prozess gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk gingen erst vor ein paar Tagen durch die Medien. Spiegel Online berichtet jetzt von einer regelrechten Klagewelle der türkischen Justiz gegen Oppositionelle, Journalisten und Andere, die e…
Übersetzer wegen Beleidigung des Türkentums angeklagt
strafblog / In der Türkei sind 2 Übersetzer eines us-amerikanischen Buches wegen Beleidigung des Türkentums angeklagt worden, wie SPIEGEL-ONLINE berichtet. Den beiden Männern drohe bis zu 3 Jahre Haft. Casus deliciti ist das Buch The Spoils of War von John T…
Unternehmen und die Künstlersozialkasse - Artikel in MIM 15/2008
Recht Medial / In etwas abgewandelter, aber auch leicht erweiterter Form, findet sich meine Ausarbeitung zu Künstlersozialabgabe jetzt in der MIM 15/2008 aus dem Mediatainment-Verlag. In der MIM erscheinen 14tägig von mir juritsiche Artikel für die Games- und Me…
Neue Gesetze, alte Verfahren
Handakte WebLAWg / Die Türkei will in die Europäische Union. Ihre politische Führung weiß aber auch, dass bis zu einem erfolgreichen Abschluss der Beitrittsverhandlungen noch ein langer Weg zurückzulegen ist. Um vorab wenigstens den guten Willen zu demonstrieren,…
Chinas Internetzensur
Telemedicus / Kampf um Wissen, Gehör und Transparenz Die letzten ausländischen Berichterstatter in Tibet hat die Volksrepublik China gestern ausgewiesen. Bis zum letzten Moment blieben noch Korrespondenten der taz in Lhasa: Sie berichten in einem Tibet-Dos…
Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse
Handakte WebLAWg / Es war das erste Mal, dass führende Vertreter eines Regimes für Verbrechen gegen die Menschlichkeit persönlich haftbar gemacht wurden: Vor sechzig Jahren begannen die “Nürnberger Prozesse” gegen 22 Nazi-Größen. Mit einer ganzen Reih…
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