Internetwerbung und Recht
am 26.02.2006 von muepe.de | weblog peter müllerAuch bei der Internetwerbung gilt: Nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Wer Marken oder Firmennamen anderer Anbieter verwendet, um Besucher zu seinem Onlineangebot zu locken, begibt sich auf rechtliches Glatteis.Karin Seidel gibt bei akademie.de unter dem Titel Internetwerbung und Recht: Fremde Marken- …
Fremde Marken- und Produktnamen in Adwords
Handakte WebLAWg / Auch bei der Internetwerbung gilt: Nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Wer Marken oder Firmennamen anderer Anbieter verwendet, um Besucher zu seinem Online-Angebot zu locken, begibt sich auf rechtliches Glatteis. Karin Seidel…
Internetversteigerung und Markenschutz
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof - Urteil vom 11.03.2004 - I ZR 304/01 (hier bei jurpc) - hat Grund gelegt....…
Internet und Arbeitsrecht
neues aus schwabenheim / Was ist erlaubt, und wieviel darf der Chef kontrollieren? Im Zweifel kriegts der Arbeitnehmer auf den Deckel. …
Internet und Namensrecht
DPMS INFO / Einen interessanten Fall aus dem zum modernen Klassiker avancierten Rechtsgebiet des deutschen Namensrechts im Internet hat das LG Hannover entschieden. Geklagt hatte ein Träger des Namens Schmidt gegen den Fernsehsender Sat 1. Der unterhält dort d…
Internet und Namensrecht
iuranovit / In einem Rechtsstreit um den Domainnamen schmidt.de hatte sich das Landgericht Hannover mit dem Gebrauch des Namens Schmidt durch einen Fernsehsender auseinander zu setzen. Geklagt hatte ein Träger des Namens Schmidt gegen den Fernsehsender Sat …
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken de…
Datenbank und Recht
Handakte WebLAWg / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Zum Beitrag. …
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken …
Markenrechtsverletzung durch Metatags und Adwords
Law & Lifestyle / Die Nutzung bekannter Firmen- und Produktbezeichnungen für das eigene Suchmaschinen-Marketing ist ein weit verbreitetes Phämomen. Wer Produkte oder Dienstleistungen über eine Website anbietet, greift bei der Wahl der Metatags/Adwords mitunter e…
LG Braunschweig: Keywords bei Google AdWords sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 O 2852/05 (388)) hat entschieden, dass die Nutzung fremder Markenname im Rahmen von AdWords, auch bei der Benutzung als bloßes Keyword, eine Markenverletzung ist.Nach Auffassung der Kammer sind die…
Metatags, Weiß-auf-Weiß-Schrift - Das Ende von AdWords-Anzeigen?
maas_rechtsanwälte / Wer seine Waren und/oder Dienstleistungen im Internet präsentiert, möchte natürlich von möglichst vielen Kunden gefunden werden. Es ist daher von Vorteil, wenn die eigene Webseite ein gutes Ranking bei den Internetsuchmaschinen wi…
Update - Markenverletzung durch AdWords-Anzeige
maas_rechtsanwälte / Erneut hat ein Gericht entschieden, daß die Verwendung einer fremden geschützten Marke als AdWord rechtsverletzend ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das Geschäftsmodell “AdWords” rückt damit weiter seinem…
OLG Celle: Fernseh- und Internetwerbung für private Sportwetten ist wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Celle (Urt. v. 01.02.2007 - Az.: 13 U 195/06) hat entschieden, dass Fernseh- und Internetwerbung für private Sportwetten gegen § 284 Abs. 1, Abs. 4 StGB verstößt und daher wettbewerbswidrig ist:OLG Celle, Urt. v. 01.02.2007 - Az.: 13 U 19…
LG Leipzig: Keywords bei Google AdWords keine Marken- / Wettbewerbsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie schon das LG Hamburg (vgl. dazu die Kanzlei-Info v. 16.12.2004 und unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 11 Mitstörerhaftung im Internet (Google AdWords) hat nun auch das LG Leipzig (Urt. v. 08.02.2005 - Az.: 5 O 146/05) entschieden, d…
Trademark As Bait in Adwords
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. The use of trademarks in metatags of web sites and in adword advertising on search engines has led to many court decisions in Germany. The issue is settled for trademarks in metatags because the Supreme Court in Karlsruhe rul…
LG Braunschweig: Nutzung von Marken bei Google AdWords nicht immer Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Braunschweig, das seit längerem in ständiger Rechtsprechung die Nutzung von Marken im Rahmen von Google AdWords als Rechtsverletzung ansieht, hat vor kurzem eine überraschend liberale Entscheidung (Urt. v. 26.03.2008 - Az.: 9 O 250/08 (022)…
