Rückschlag für Internetsperren
Datenschutzbeauftragter Online | 10. November 2008 — Noch am 19.10 hatte ich berichtet, dass das Modell der Internetsperren (ohne richterliche Verfügung) bei Urheberrechtsverletz…
Internetsperren wieder in der Diskussion
Das ewige Phantom der “Internetsperren” wird wieder diskutiert: Weiterhin forciert von Frankreich, wird erneut gewahr, warum auf EU-Ebene immer wieder von einem “Demokratie-Defizit” gesprochen wird. So ist diesmal bei ORF-Futurezone zu lesen:
Dagegen hatte sich das Parlament ebenso klar ausgesprochen wie gegen die verpflichtende Filterung von Inhalten durch die Provider. Genau das aber verlangt Sarkozys nationaler Gesetzesentwurf, und genau deshalb wurde die betreffende Passage in der Ratsarbeitsgruppe “Telekommunikation und Informationsgesellschaft” einfach gestrichen.
Das interessante dabei: Solche Änderungen werden normalerweise besonders hervorgeheben - hier aber nicht. Man hat den Eindruck, das Parlament hätte hier gar nichts ang…
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Internetsperren: Briten schmuggeln Urheberrecht ein – warum bin ich nicht überrascht?
Blog zum Medienrecht | 10. April 2010 — Die Piratenpartei und ihr Umfeld hatte es schon immer geargwöhnt, nun zeigt sich am Beispiel der Briten, dass die angebliche …
Update 2009: Internetsperren in Frankreich und Deutschland
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Internetsperrung - was ist da los in Frankreich?
For..Net | 2. Dezember 2008 — Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten…
EU-Parlament spricht sich gegen verpflichtende Internetsperren aus
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CSU und CCC
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Datenschutz ist Opferschutz
Datenschutzbeauftragter Online | 16. April 2009 — Zum wiederholten Male musste ich eben Zeuge werden, dass ein Sender (diesmal RTL) sich ein Foto eines Kindes aus einem …VZ beso…
EU-Parlament: Tauziehen um Internetsperren für Urheberrechtsverletzer
Handakte WebLAWg | 10. April 2008 — Eine Mehrheit der Fraktionen im Europaparlament wird voraussichtlich am morgigen Donnerstag einem Antrag zustimmen, der Inter…
Wem Gehört Das Internet: Wem gehört das Internet ?
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