Rückschlag für Internetsperren
Datenschutzbeauftragter Online | 10. November 2008 — Noch am 19.10 hatte ich berichtet, dass das Modell der Internetsperren (ohne richterliche Verfügung) bei Urheberrechtsverletz…
Internetsperren: Status Quo
Während meiner Blogpause hat sich das Thema Internetsperren weiter entwickelt; Eine Richtung ist meines Erachtens weiterhin nicht abzusehen - der eine will unbedingt, der andere will unbedingt gar nicht.
Während anfang März nun noch getitelt wurde, das Thema sei wohl durch, signalisierte die FDP plötzlich Zustimmung auf Bundesebene und auf Landesebene. Die Reaktion des Familienministeriums wirkte anfangs etwas trotzig, doch mit der Telekom war - trotz Vorbehalte - dann doch ein Schwergewicht gesprächsbereit. Insgesamt ist damit die Zahl der Befürworter derart gross, dass gestern dann wieder frohen Mutes verkündet wurde, das Thema wird weiter verfolgt. Am heutigen Dienstag (24.3.09) ist somit ein Beschluss der Bundesregierung zu erwarten gewesen, der am Ende aber nur ein Eckpunkte-Papier war, dass bestenfalls allgemeine Floskeln bietet.
Neues Futter für die Kri…
» Vollständiger ArtikelThemen: EU , Telekom , Effektiv , Pass
Erschienen 24. März 2009 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
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Bundeskabinett beschließt "Eckpunkte zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet"
kLAWtext | 25. März 2009 — Wie das Bundesfamilienministerium meldet, hat das Bundeskabinett Eckpunkte für die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet be…
Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten vor Sperrung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich ma…
Internetsperren am 22.02.2010 im Petitionsausschuss
Anwalt bloggt | 16. Februar 2010 — Am kommenden Montag, den 22. Februar findet ab 13.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestages stat…
Diskussion zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
Juraexamen.info | 10. November 2010 — Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutier…
Bundesmelderegister, De-Mail und verräterische DNA
Datenschutzbeauftragter Online | 10. Oktober 2008 — Ein Sammlung von gestrigen Meldungen: Heise meldet, dass das Bundesmelderegister umstritten ist: Das Bundesinnenministerium w…
Internetsperren wieder in der Diskussion
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Oktober 2008 — Das ewige Phantom der “Internetsperren” wird wieder diskutiert: Weiterhin forciert von Frankreich, wird erneut gewahr, warum au…
Off Topic: Aufstand der Netzbürger
Internetrecht München | 3. August 2009 — Mal wieder einen interessanten Artikel bei SPON gefunden. Der Artikel kommentiert die Bewegungen und (wahlkampfmotivierten) Aussag…
Kinderpornografie im Web kann effektiv bekämpft werden
Internet-Law | 5. März 2009 — Die Kinderschutzorganisation Care Child hat in einem Test versucht, 20 Websites, die die dänische Sperrliste als kinderpornografis…
Internetüberwachung durch das BKA: Löschen statt sperren? Wäre das wirklich die Lösung?
beck-blog | 8. Juni 2009 — In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der…
Kinderpornografie: Der Traum von der Internetsperrung
Internet-Law: Kinderpornografie im Web kann effektiv bekämpft werden
FDP: Keine Sperre von Kinderporno-Seiten ohne gesetzliche Grundlage
Telekom arbeitet an Einigung über Web-Sperren gegen Kinderpornos
Internet-Sperrliste soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden
Nordrhein-Westfalen diskutiert Internetsperren
Familienministerin beharrt auf ihrem Plan zu Kinderporno-Sperren
Bundesregierung: Keine Internet-Zensur, aber Web-Sperren gegen Kinderporno
Geplante Eckpunkte zu Kinderporno-Sperren lassen Kernfragen offen
Australische Internet-Sperrliste in der Debatte
Eigentlich wollte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Provider zur Sperre von Kinderpornoseiten verpflichten. Sie scheint vorerst gescheitert. Von FOCUS-Online-Autor T. Kleinz
Internet-Law: Kinderpornografie im Web kann effektiv bekämpft werden
FDP: Keine Sperre von Kinderporno-Seiten ohne gesetzliche Grundlage
"Für Eingriffe in Grundrechte, wie dem Fernmeldegeheimnis und der Meinungsfreiheit, ist eine gesetzliche Regelung nötig", betonte die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz. Ein Vertrag mit den Providern reiche für eine Blockade nicht aus.
Telekom arbeitet an Einigung über Web-Sperren gegen Kinderpornos
Die Telekom will laut einem Sprecher im Einklang mit dem Familienministerium eine Lösung finden für das Problem kinderpornografischer Webseiten. Ein Branchenverband warnt vor Klagen der Nutzer und einer Ausweitung der Sperren auf andere Bereiche.
Internet-Sperrliste soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden
Während Ursula von der Leyen darauf beharrt, dass nur kinderpornographische Inhalte betroffen sein sollen, melden andere Politiker deutlich umfassendere Ansprüche an
Nordrhein-Westfalen diskutiert Internetsperren
Der nordrhein-westfälische Landtag denkt über eigene landesgesetzliche Regelungen nach, die den Erwerb und die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte sowie sexuelle Belästigungen Minderjähriger im Internet ahnden sollen.
Familienministerin beharrt auf ihrem Plan zu Kinderporno-Sperren
"Diesen Kampf werde ich erbittert führen", sagte Ursula von der Leyen mit Blick auf Bedenken der Justizministerin gegen die Pläne zu Websperren. Der Kinderschutz sei wichtiger als die Freiheit der Kommunikation, meinte die Familienministerin.
Bundesregierung: Keine Internet-Zensur, aber Web-Sperren gegen Kinderporno
Der Bundesinnenminister sieht ebenso wie die Familienministerin Handlungsbedarf gegen Kinderpornos - und Handlungsmöglichkeiten. Die Justizministerin bleibt bei der Forderung nach einem Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie.
Geplante Eckpunkte zu Kinderporno-Sperren lassen Kernfragen offen
Das Bundeskabinett hat sich im Streit um die Zugangserschwernis zu kinderpornographischen Webseiten auf sieben unverbindliche Punkte für ein mögliches Gesetz geeinigt, die Providern aber kaum die geforderte Rechtssicherheit bringen dürften.
Australische Internet-Sperrliste in der Debatte
Eine von Wikileaks veröffentlichte australische Blacklist mit rund 2400 aufgeführten Internet-Angeboten hat die Debatte über Sinn und Unsinn von Webseiten-Sperren neu entfacht. Denn verzeichnet sind darin auch offensichtlich legale Angebote.
