Internetfallen

Wenn ein Internetanbieter die Zahlungspflicht für seine Dienstleistungen nur in den allgemeinen Geschäftsbedingungen angibt, kann die Regelung unwirksam sein.

Betreiber von Internetseiten, auf denen kostenpflichtige Dienstleistungen angeboten werden, können kein Geld für ihre Leistungen erwarten, wenn Kostenregelungen nur in allgemeinen Geschäftbedingungen zu finden sind, urteilte das Amtsgericht München. Es wies die Klage der Betreiberin einer Internetseite ab, die angeblich die eigene Lebenserwartung ermitteln kann.

Unter der Eingabemaske für die Nutzerdaten befand sich ein Link zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen, darunter der Anmeldebutton. Unter dem Button war ein Text mit dem Hinweis auf den Nutzerpreis in Höhe von 30 Euro. Die Regelung dazu befand sich aber in den allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Rechtsprechung

Erschienen 24. März 2007 auf http://log.handakte.de/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Urteil Amtsgericht: Urteil des AG München zur Lebenserwartung

Das interessiert doch wieder keine Sau... | 19. Februar 2007 — Das AG München hat wie heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht wurde, die verneint Zahlungspflicht bei Lebenserwartung v…

Urteil gegen Lebenserwartung.de

Streitsache / Blog | 19. Februar 2007 — Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit versteckten Preisangaben auf der Internetseite lebenserwartung.de der VitaActive Ltd. sin…

Kochrezepte Gedichte: Schlappe für Abo-Abzocker

LawBlog | 20. Februar 2007 — Kochrezepte, Gedichte, Routenplaner, Lebenserwartung: Die diversen Abo-Abzocker im Internet müssen eine empfindliche Niederlage…

Keine Zahlungspflicht bei in AGB versteckter Preisangabe

Handakte WebLAWg | 4. März 2007 — Eine in der Praxis hoch relevante Entscheidung hat das Amtsgericht München getroffen. Immer wieder gibt es Webseiten, die nur…

AG München: Keine Zahlungspflicht ohne Preishinweis bei Abo-Fallen

Kanzlei Kremer | 19. Februar 2007 — Die vermeintliche Lizenz zum Gelddrucken nach dem Motto “Schnelle Berechnung der Lebenserwartung für teuer Geld” dürfte ihr Gel…

Lebenserwartung sieht alt aus - AG München weist Zahlungsklage ab

Andere Ansicht | 19. Februar 2007 — Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und d…

Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf…

AG München: Internet Abo- und Vertragsfallen - Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Ge…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. März 2007 — 1. Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot (hier: Test zur Beurteilung der Lebenserwartung) in den allgemein…

Unwirksamer Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkäufen

www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…

AG Hamm: Wenn die Leistung plakativ als gratis beworben wird, muss der Kunde nicht mit einer Kostenpflicht der Leistung rechnen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2009 — AG Hamm, Urteil vom 26.03.2008, Az. 17 C 62/08 §§ 305c Abs. 1, 612 Abs. 1 BGB Das AG Hamm hatte über einen weiteren Fall e…

FR online - Wirtschaft