Internet-Seiten und Online-Kreditangebote im Blickwinkel der EU-Kommission

Entsprechen die Internet-Seiten und Online-Kreditangebote von Anbietern in Deutschland in vielen Fällen nicht den rechtlichen Vorgaben zur Werbung für Verbraucherkredite und zur Information? Diese Frage war Gegenstand des inzwischen veröffentlichten Ergebnisses einer Internet-Untersuchung zum Verbraucherschutz („Sweep“) in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), an der u.a. die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im Herbst 2011 erstmals teilgenommen hat. Koordiniert wurde die Untersuchung von der EU-Kommission.

Ende September führte das Netzwerk der teilnehmenden Länder, des „Consumer Protection Cooperation Network“ (CPC), eine Internet-Untersuchung zu Konsumentenkrediten („Internet-Sweep on Consumer Credit“) durch. Dabei habe die BaFin gemeinsam mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. (Wettbewerbszentrale – WBZ) die Internet-Seiten bzw. Online-Kreditangebote von 26 Anbietern in Deutschland auf mögliche Verstöße gegen rechtliche Vorgaben zur Werbung für Verbraucherkredite und Informationspflichten überprüft.

Dieser Internet-Sweep hab bei einem erheblichen Teil der geprüften Seiten Verstöße gegen die einschlägigen rechtlichen Pflichten zutage gefördert.

So seien die Anbieter von Krediten im Internet beispielsweise verpflichtet, die Gesamtkosten eines Kredites anzugeben, also neben der reinen Kreditsumme auch die Zinsen sowie die Abschluss- und Vertriebskosten. Zudem seien in der Werbung repräsentative Beispiele darzustellen, die zumindest zwei Drittel der interessierten Verbraucher auch tatsächlich zugängig sind. Außerdem müsse der Verbraucher sofort erkennen können, wer den Kredit anbiete und wo der Anbieter seinen Firmensitz habe.

Diese Pflichten sind u. a. im Telemedi…

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Themen: Deutschland , Verbraucherschutz , Bafin , Vertragsgestaltung , Herbst , Bundesamt , Europäisches Recht , Verbraucherschutz Und Verbraucherrecht
Rechtsgebiet: Internetrecht

Erschienen 11. Januar 2012 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.

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