Internet-Pornos: Ausweisnummer reicht nicht als Jugendschutz
am 19.10.2007 von Telemedicus
Der Bundesgerichtshof hat heute über die Zulässigkeit von Jugenschutz-Maßnahmen im Internet entschieden. Diese sind sind nach § 4 JMStV nötig, wenn im Internet sog. „weiche Pornographie“ darstellt wird. Weiche Pornographie sind explizite sexuelle Darstellungen, die jedoch keine gesonderten Straftatbestände erfüllen, wie dies z.B. bei Gewalt- oder Tierpornographie der Fall ist. Weiche Pornographie ist im Internet zulässig, sofern ihr ein effektives Jugendschutzsystem vorgeschaltet ist. § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV fordert im Wortlaut:
In Telemedien sind …
Podcast zum Jugenschutz: Die Probleme und Alternativen
Telemedicus / Erst letzte Woche hat der BGH über die Anforderungen an Jugendschutz-Systeme im Internet entschieden. Demnach gilt für pornographische Inhalte: Nur das PostIdent-Verfahren genügt den strengen Anforderungen des Jugendschutzes. Eine Abfrage des…
Auch Links zu Pornographie nach dem JMStV unzulässig
Die herrschende Meinung / Das VG Lüneburg (6 B 33/07) hat am 16. Oktober - nicht überraschend - festgestellt, dass auch bewusst gesetzte Links zu (einfach) pornographischen Inhalten (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 JMStV) - z.B. im Rahmen eines Porno-Portals - unzulässig sin…
Bundesgerichtshof : Keine effektive Barriere - Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang jugenschutzrechtlich unzureichend - Angabe von Ausweisnummer und Kontodaten genügt nicht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 Az. I ZR 102/05 ueber18.de; Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. Mai 2005 Az. I-20 U 143/04, LG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juli 2004 AZ. 12 O 19/04 Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständ…
LG Frankfurt a.M.: Internet-Versandhandel mit Arzneimitteln zulässig (DocMorris)
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der über das Internet betriebene Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln ist zulässig. Dies gilt auch dann, wenn sie verschreibungspflichtig sind.Lediglich das Verbringen von nicht zugelassenen, registrierten oder von der Zulassung ode…
Urteil: Rezensionen von „Perlentaucher“ sind zulässig
Telemedicus / Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen kann urheberrechtlich zulässig sein. So urteilte das OLG Frankfurt am Dienstag im Berufungsverfahren um die Kulturseite „perlentaucher.de“. Die Perlentaucher Medien GmbH hatte Buchrezensionen…
Jugendschutz im Internet
domainundrecht.de / Mit den Möglichkeiten und Grenzen des Jugendschutzes im Internet befaßt sich Michael Fülling in einem Beitrag bei JurPC : “Eine durch das Internet bedingte Herausforderung ist der Jugendschutz. Größe und Struktur des Internets bieten de…
Jugendschutz im Internet
domainundrecht.de / Mit den Möglichkeiten und Grenzen des Jugendschutzes im Internet befaßt sich Michael Fülling in einem Beitrag bei JurPC : “Eine durch das Internet bedingte Herausforderung ist der Jugendschutz. Größe und Struktur des Internets bieten de…
OLG Celle: § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV erfasst auch Bilddarstellungen, die zwar noch nicht die Schwelle der Pornographie erreichen, bei denen sich aber die unnatürliche Geschlechtsbetontheit aus der Körperhaltung oder eingenommenen Pose der Jugendlich
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. In § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV werden auch solche Bilddarstellungen erfasst, die zwar noch nicht die Schwelle der Pornographie erreichen, jedoch als Einstieg für entsprechende Angebote genutzt werden. Ein solche Abbildung liegt liegt insbesondere d…