Internet Filtering in Singapore in 2004-2005
am 22.08.2005 von http://www.nach-recht-en.deDie “OpenNet Initiative” hat einen Bericht über das Filtern von Webinhalten in Singapur 2004-2005 auf ihren Seiten veröffentlicht.
Google Search & Cache Filtering Behind Chinas Great Firewall
LAWgical / Die OpenNet Initiative hat einen neuen Bericht zur Internetzensur in China veröffentlicht. Erstmals wurde dabei auch Chinas Vorgehen beim Filtern des Google Caches näher beleuchtet.
Shocking news: Burma uses western tools to censor the web
Aktenvermerk / Burma Myanmar now joins several nations, including China, Iran and Singapore, in relying on Western software and hardware to accomplish their censhorship goals, the NYT learned. There’s a cat-and-mouse game going on between states that seek to
Berufsbildungsreformgesetz in BGBl.I 2005, Seiten 931 ff veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Das Berufbildungsreformgesetz(application/pdf-Objekt) wurde am 31.03.2005 im Bundesgesetzblatt I auf den Seiten 931 ff veröffentlicht. Die Kündigungsvorschriften sind inhaltlich unverändert jetzt in § 22 geregelt. Es tritt im wesentlichen am 0
Berufsbildungsbericht 2005
Handakte WebLAWg / Der Berufsbildungsbericht 2005 liegt nun vor. Der Berufsbildungsbericht gibt einen Überblick über die Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt des Jahres 2004. Dem Bericht nach konnte 2004 erstmals wieder seit mehreren Jahren die Zahl der neu ab
LJPA NRW: Prüfungsergebnisse 2005
Vertretbar Weblawg / Anfang Februar hat das Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen (angesiedelt beim OLG Düsseldorf) die Statistiken über die Prüfungsergebnisse im 2. Staatsexamen 2005 veröffentlicht. Im 2. Staatsexamen (Statistik, pdf) ist die Durchfallquote
FST: Stellungnahme zu RegTP-Vorhabenplan 2005
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Am 22.12.2004 sind im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (RegTP) die geplanten Veränderungen an den bisherigen Dialer-Regelungen veröffentlicht worden, vgl. die Kanzlei-Info v. 22.12.2004.Bei der Veröffentlichung im Amtsblatt handelte es sich nur
Datenschutzbericht NRW 2005 zum Download
Handakte WebLAWg / Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat seinen Bericht 2005 (01.01.2003 - 31.12.2004) zum Download online gestellt (235 S. PDF). Auf über 220 Seiten werden zahlreiche Aspekte des täglichen Da
7. Tätigkeitsbericht des LfD M-V veröffentlicht
walfischbucht / Aus der Pressemitteilung des LfD M-V: Zeugnisausgabe beim Datenschutz: Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten veröffentlicht Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Karsten Neumann, leitet dem Landtag und der Landesregierung alle zwei Jahre
Anwaltsdichte
Handakte WebLAWg / Die jetzt vorgelegte Statistik Anwaltsdichte zum 01.01.2005 zeigt auf, dass die Anwaltsdichte im Vergleich zum 01.01.2004 um 4,7 % zugenommen hat. Dabei liegt der prozentuale Zuwachs aufgrund des Rückgangs der Einwohnerzahlen (von 2003 auf 2004 um 3
Vereinigung Berliner Strafverteidiger veröffentlicht Kammergerichtsentscheidung zu Übergangsfällen BRAGO/RVG bei Pflichtverteidigung
Lichtenrader Notizen / Die Vgg. Berliner Strafverteidigerl veröffentlicht auf ihrer Homepage dien Beschluss des Kammergerichts, in dem - endlich - für Berlin klargestellt wurde, was vorher fast überall einhellig so gesehen wurde: Wird der Pflichtverteidiger nach dem 1
Neue Pfändungsfreigrenzen zum 01.07.2005
Handakte WebLAWg / Zum 1. Juli 2005 erhöhen sich die Pfändungsfreigrenzen nicht unwesentlich. Die unpfändbaren Beträge nach § 850 c Abs. 1 Satz 1 ZPO erhöhen sich z.B. von bislang 930 auf künftig 985,15 monatlich, also um knapp 6 %. Die Pfändungsfreigrenz
DAV-Tätigkeitsbericht 2004/2005
Handakte WebLAWg / Die Geschäftsführung des DAV hat zur Mitgliederversammlung auf dem 56. Deutschen Anwaltstag Ihren Tätigkeitsbericht 2004/2005 vorgelegt. Auf 32 Druckseiten wird über die großen rechtspolitischen Themen (von Großer Justizreform bis hin zur Beruf
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