Internet-Betrug: Aigner muss Abo-Fallen stoppen

PM vzbv, 23.03.2010 – Verbraucherzentrale Bundesverband fordert besseren Schutz der Verbraucher vor Online-Mafia – Den Betrug durch Kostenfallen im Internet muss die Bundesregierung ohne weitere Verzögerung auf nationaler Ebene bekämpfen. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) anlässlich einer Konferenz des Europarates zur Computerkriminalität, die vom 23. bis 25. März in Straßburg stattfindet. “Schwarz-Gelb hat versprochen, gegen die Online-Mafia vorzugehen. Verbraucherministerin Aigner muss dafür sorgen, dass die Koalition ihr Versprechen für eine Bestätigungslösung jetzt auch umsetzt”, so Vorstand Gerd Billen.

Um die rasante Ausbreitung so genannter Kostenfallen im Internet zu stoppen, tritt der vzbv für schärfere gesetzliche Vorgaben ein. Kosten, die bei Verträgen im Internet entstehen, sollten die Nutzer über ein gut sichtbares Feld immer separat bestätigen müssen. Die Bundesregierung hatte eine solche Lösung im Koalitionsvertrag angekündigt, seither jedoch erklärt, zunächst Entscheidungen auf EU-Ebene abwarten zu wollen. Dort plante die EU-Kommission, die Verbraucherrechte europaweit vollständig anzugleichen. Vom Plan dieser Vollharmonisierung ist EU-Kommissarin Viviane Reding vergangene Woche jedoch abgerückt. Vorgesehen ist nun eine “gezielte Harmonisierung”, bei der in bestimmten Bereichen weiterhin nationale Regelungen möglich wären. Damit folgt die Kommissarin einer langjährigen Forderung des vzbv. Den neuen Spielraum müsse die Bundesregierung nutzen: “Wir haben es in Deutschland mit einem spezifischen Problem zu tun, für das so schnell wie möglich eine spezifische Lösung gefunden werden muss. Verbrauchern dürfen im Internet nicht länger mafiösen Banden ausgesetzt sein”, fordert Billen.

Ob Hausaufgabenhilfen, Kochrezepte oder Software: Mit unzähligen vermeintlichen Gratis-Diensten locken unseriöse Anbieter Internetnutzer in eine Kostenfalle. Viele Verbraucher rechnen ni…