Internationaler Gen-Food-Handel
am 18.03.2006 von Rechtblog
Auf n-tv.de wird heute über die Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Produkten berichtet.
Wer glaubte, der internationale Handel mit gentechnisch veränderten Produkten wird in absehbarer Zeit durchschaubarer, muss enttäuscht werden: Für den internationalen Handel gilt erst vom Jahr 2012 an die Kennzeichnungspflicht. Das beschloss die dritte UN-Konferenz über die Konvention zur Biologischen Sicherheit am späten [...]
Internationale Markendatenbanken
muepe.de | weblog peter müller / Letzte Woche bin ich bei einer Markenrecherche auf eine umfangreiche Linkliste internationaler Markendatenbanken gestossen. Ein grosser Teil der aufgeführten Datenbanken ist frei zugänglich.…
Internationales Handelsrecht
Handakte WebLAWg / Das deutsch-russische Internet-Projekt findet unter Beteilung der Redaktion der deutschen Zeitschrift Internationales Handelsrecht statt. Es geht um eine Volltextsammlung zum 25-jährigen Jubiläum von CISG. Das Projekt ist offen und wird im Laufe de…
Alles Müller oder Gen-Milch: OLG Köln weist Unterlassungsklage von Müller Milch gegen Greenpeace ab
JuracityBlog / “Die zum Müller-Konzern gehörenden Unternehmen verarbeiten in ihren Produkten Milch von Kühen, die auch gentechnisch veränderte Futtermittel, insbesondere gentechnisch veränderten Mais erhalten. Darauf hatte die Umwel…
BITKOM: Der elektronische Handel boomt
Handakte WebLAWg / Die Umsätze im elektronischen Handel wachsen in Deutschland rasant. Im Jahr 2006 kauften private Verbraucher per Internet Waren und Dienste im Wert von 46 Milliarden Euro. Das entspricht einem Plus von 44 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte der…
BGH: Milch ist nicht gleich Milch
Telemedicus / Bundesgerichtshof erlaubt, Milchprodukte als „Gen-Milch“ zu bezeichnen Ein Artikel von Tobias Gostomzyk Wie weit darf Produktkritik gehen? Der Bundesgerichtshof entschied: ein sattes Stück weit. Greenpeace darf weiterhin Milch- und Molker…
Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen rechtswidrig
Rechtblog / Nach einem Urteil des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren ist der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen rechtswidrig. In der Entscheidung vom 19. Januar 2006 (Az.: 7 O 23237/05) hält das Landgericht (LG) den H…
Vertragsrisiko im internationalenHandel
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Der internationale Handel ist in vielerlei Hinsicht eine besondere Angelegenheit. Regelungen der Außenwirtschaft sind ebenso zu berücksichtigen wie zoll- und steuerrechtliche Vorgaben. Unberücksichtigt bleibt aber oft, dass die Vertr&#…
Rekordjahr der Markenpiraterie?
MarkenBlog / In diesem Jahr könnten in Sachen Marken- und Produktpiraterie mal wieder alle Rekorde gebrochen werden. Wie die Weltzollorganisation (OMD) am Rande eines Treffens zum Kampf gegen Markenpiraterie in Dakar bekannt gab, wird der durch den weltweiten H…
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