Interim Regelung für “Ankommende Ausländer”

Ein nicht für die Einreise qualifizierter Ausländer kann aufgrund einer Notlage oder aus nationalem Interesse in die USA “paroled” werden. Technisch wird ein solcher Ausländer als “Arriving Alien” bezeichnet.

Bisher konnten diese sog. “Arriving Aliens” keinen Statuswechsel (Adjustment of Status, AOS) durchführen, wenn Ihr Status aufgehoben und ein Abschiebeverfahren eröffnet wurde.

Aufgrund unterschiedlicher Entscheidungen von Berufsgerichten zur Rechtmässigkeit des Ausschlusses von der Möglichkeit des AOS während eines Abschiebeverfahrens (removal) wurde die Regelung ausgesetzt. “Arriving Aliens” können nun bei USCIS einen AOS beantragen, auch wenn sie sich in einem Abschiebeverfahren befinden. Das Abschiebeverfahren wird davon allerdings nicht berührt.

Das Justizministerium und das Department of Homeland Security haben angekündigt diese Regelung künftig zu erweitern, was negative Auswirkungen auf das AOS Verfahren erwarten läßt.