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Interessenausgleich und Sozialplan: Die richtige Taktik bei Verhandlungen entscheidet

am 17.05.2007 von JuracityBlog

Was Arbeitgebern geraten wird, kann man beim Verlag für die deutsche Wirtschaft nachlesen. Das ist natürlich auch für Betriebsräte interessant. Der erste (und damit wichtigste) Tipp von 9 genannten ist: “Ihre Taktik sollte sein, zunächst über den Interessenausgleich und getrennt davon später über den Sozialplan zu verhandeln.”. Häufig allerdings lassen sich Betriebsräte auf Verhandlungen über einen Interessenausgleich ein, ohne gleichzeitig den Sozialplan zu verhandeln. Selbst …

Interessenausgleich und Sozialplan

JuracityBlog / Interessenausgleich und Sozialplan werden begrifflich häufig durcheinandergeworfen. Der Interessenausgleich ist die (more...)…

Interessenausgleich und Sozialplan

JuracityBlog / Bei einer Betriebsänderung im Sinne von § 111 ff. BetrVG werden Interessenausgleich und Sozialplan gerne durcheinandergeschmissen. Der (nicht gegen den Willen des Arbeitgebers beeinflussbare) Interessenausgleich ist die Vereinbarung über d…

Betriebsrat kann Einigungstelle sofort bei Scheitern der Verhandlungen verlangen (Bosch/Siemens)

JuracityBlog / so das Arbeitsgericht Berlin (Beschluss vom 21.09.2006, Aktenzeichen 18 BV 15551/06) im Fall Bosch/Siemens. Auch wenn gleichzeitig ein Arbeitskampf zur Erzwingung eines tariflichen “Sozialplans” stattfinde, hindert dies Betriebsrat oder A…

Sozialplan SI Sparkassen Informatik

JuracityBlog / Nach wie vor kämpfen Ver.di und der Betriebsrat um einen Sozialplan für die von Betriebsstilllegungen bedrohten Beschäftigten der Sparkassen Informatik, kurz: SI. Während die Verhandlungen des Betriebsrats für einen Sozialpla…

Sparkassen Informatik Standortschliessung: SI verliert vor Arbeitsgericht Köln und Arbeitsgericht Karlsruhe

JuracityBlog / Im Konflikt um die Streikmassnamen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di wegen der durch die Sparkassen-Informatik geplanten Standortschliessungen hat nun nach dem Arbeitsgericht Köln auch das Arbeitsgericht Karlsruhe einen Antrag a…

Vergütung: Nachteilsausgleich bei Betriebsänderung

LohnPraxis-Weblog / Beginnen Sie als Unternehmen mit der Durchführung einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG, müssen Sie zuvor mit Ihrem Betriebsrat einen Interessenausgleich abgeschlossen oder zumindest ausreichende Bemühungen in diese Richtung u…

Sozialplantarifvertrag bei Motorola: Betriebsrat verlangt Nachverhandlungen

JuracityBlog / wie Heise in seinem Newsticker berichtet. Der Sozialplan (richtigerweise: Sozialtarifvertrag oder Sozialplantarifvertrag, denn Sozialpläne werden nach §§ 111 ff. BetrVG zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber vereinbart) wurde zwischen der IG M…

Betriebsratsanwalt: Rechtsanwalt des Betriebsrats haftet nicht für Fehler bei Sozialplanverhandlungen

JuracityBlog / gegenüber den davon letztlich davon betroffenen Arbeitnehmern, so das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24.08.2006 Aktenzeichen 8 AZR 414/05). Der Betriebsrat hat zwar einen Vertrag mit dem Anwalt, aber keinen Schaden. Die Arbeitnehmer haben zw…

Turboprämien / Rennprämien

JuracityBlog / In Sozialplänen oder freiwilligen Abfindungsangeboten (z.B. bei Daimler-Chrysler) finden sich immer häufiger sog. Turboprämien (in Betrieben auch Renngeld o.ä. genannt). Gemeint sind damit Zusatzbeträge zu den normal berechne…

Sozialplan: Streik für Sozialtarifvertrag zulässig

JuracityBlog / auch wenn das Betriebsverfassungsgesetz dem Betriebsrat in den §§ 111 ff. BetrVG ein Mitbestimmungsrecht zur Durchsetzung eines Sozialplans gewährt, entschied das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 24. April 2007 - 1 AZR 252/06 - Pressemitteil…

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RA Michael Felser

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