Eine weitere Ohrfeige für die Strafverfolger
kanzlei-hoenig.de | 12. Juli 2006 — kommt aus Karlsruhe in Form des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2006 – 2 BvR 2030/04 –: Bundesverfassun…
Integrität der Wohnung geschützt vor faulenzenden Ermittlungsbehörden
Die Kollegen Hoenig und Vetter berichteten schon über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Durchsuchungen. Meines Erachtens ist folgender Satz ganz deutlich herauszustellen: Es mag für die Ermittlungsbehörden mühevoller sein, durch Auskunftsersuchen beim Grundbuchamt oder der Bank und durch Zeugenvernehmungen die Hinweise auf ein strafbares Verhalten zu überprüfen; der hohe Wert der Integrität der Wohnung verlangt jedoch diese Mühewaltung, bevor ein empfindlicher Eingriff in das Grundrecht auf U…
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Fishing Expedition: Verfassungswidrige Ausforschung
strafprozess | 13. Juli 2006 — Erneut hat das Bundesverfassungsgericht eine Durchsuchung als verfassungswidrig erklärt (BVerfG, 2 BvR 2030/04 vom 3.7.2006). Dies…
Die heimliche Online-Durchsuchung und der Bundestrojaner
maas_rechtsanwälte | 17. April 2008 — Am 15. April 2008 wurde die Meldung veröffentlicht, dass Bundesinnenminister Schäuble und die Bundesjustizministerin Zypries …
Wann ist eine Wohnung eine Wohnung?
beck-blog | 22. Dezember 2010 — In seiner Entscheidung vom 25.6.2008 (VIII ZR 307/07) hat der BGH den funktionalen Wohnungsbegriff für die Kündigung nach § 57…
Arbeitsrecht: Zugang einer Kündigung durch Übergabe an den Ehegatten
rofast.de | 3. Februar 2012 — Eine Kündigung kann auch dem Ehegatten eines Mitarbeiters außerhalb der Wohnung übergeben werden, sofern die Eheleute in einer …
BAG: Wohnwagen als Wohnung im Sinne der Auslösungsbestimmungen des Baugewerbes
Rechtblog | 14. Februar 2007 — Im tariflichen Sinne ist der Wohnort nicht unbedingt der Hauptwohnsitz. Wenn der Arbeitnehmer eine Wohnung für die regelmäßige Übe…
hät’ ich nie gekauft
Das Immobilienrechtsblog | 22. Oktober 2008 — Bevor eine Wohnung oder ein Haus zwangsversteigert wird, muss zunächst ein Gutachter den Verkehrswert bestimmen. Die Immobilie …
Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine angemessene Wohnung umziehen soll
Recht und Alltag | 9. Oktober 2006 — Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat ein Hilfebedürftiger Anspruch auf Leistungen für Unterkunft und Heizung. Di…
Trennung in der Wohnung möglich?
scheidungsfix | 18. Oktober 2011 — Für manche Eheleute stellt sich die Fragen nach der Trennung in der Wohnung - also: Du das Schlafzimmer - ich das Wohnzimmer; D…
Unübertragbare Eigenheimzulage
Blickpunkt Recht & Steuern | 14. Dezember 2005 — Wer etwa aus beruflichen Gründen umziehen muss und deshalb seine alte Wohnung verkauft und eine neue Wohnung kauft, konnte bish…
