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Insolvenzgeld für Gesellschafter-Geschäftsführer

am 11.03.2008 von Law-Blog

Grundsätzlich sind Geschäftsführer einer GmbH keine Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts. Wir hatten uns hier aber schon einmal mit der Frage beschäftigt, ob und wann sie Arbeitnehmer im Sinne des Sozialversicherungsrechts sein können (mit der Folge etwa der Rentenversicherungspflicht).
Bei Geschäftsführern, die zugleich Gesellschafter sind, hängt die sozialversicherungsrechtliche Einordnung entscheidend davon ab, wie sehr sie auf die Gesellschaft einwirken können, insbesondere ob sie über solche Stimmrechte in der Gesellschafterversammlung oder sonst eine so besondere Stellung verfügen, dass sie nicht gegen ihren Willen abberufen werden können. Die Faustregel lautet: Je stärker der diesbezügliche Einfluss eines Gesellschafter-Geschäftsführers, desto unähnlicher ist er einem Arbeitnehmer und desto eher ist er als nicht rentenversicherungspflichtig anzusehen.
Konsequenter Weise wird dies umgekehrt entsprechend behandelt, und zwar bei der …

Insolvenzgeld auch für bestimmte GmbH-Geschäftsführer

andreas-buschmann.net / Können Geschäftsführer Insolvenzgeld bewilligt verlangen? Das Bundessozialgericht sagte ja, wenn es sich um Geschäftsführer handelt, die abhängig beschäftigt werden (BSG vom 04.07.2007, B 11a AL 5/06 R). Das Bund…

Versorgungszusage für Gesellschafter-Geschäftsführerehegatten

Blickpunkt Recht & Steuern / Sagt die GmbH nur einem ihrer beiden zu gleichen Teilen beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer eine Altersversorgung zu, so ist der diesem Gesellschafter-Geschäftsführer zustehende Vorwegabzug für Vorsorgeaufwendungen auc…

Keine Abmahnung vor der Kündigung eines Geschäftsführers

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Der Geschäftsführer einer GmbH (wie auch der Vorstand einer AG) ist Organ der Gesellschaft. Er wird von der Gesellschafterversammlung bestellt und vertritt die Gesellschaft gerichtlich und außergerichtlich. Nur durch den Geschäfts…

Stv. GmbH-Geschäftsführer als Arbeitnehmer?

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Der Geschäftsführer ist kein Arbeitnehmer. Dies gilt grundsätzlich selbst dann, wenn der Geschäftsführer einen Arbeitsvertrag hat. Denn dieser regelt lediglich die üblichen Fragen eines Angestellten; aus der Bestellung a…

Rückwirkende Versicherungspflicht für GmbH Geschäftsführer

Rechtblog / Ein bisher unveröffentliches Urteil des Bundessozialgerichts kommt zu dem Ergebnis, dass Geschäftsführer einer GmbH welche auch Gesellschafter sind, Beiträge an die gesetztliche Rentenversicherung zahlen sollen. Der Geschäfts…

Die Haftung des Geschäftsführers nach dem BDSG

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Der Geschäftsführer einer GmbH hat im Rahmen seiner Stellung vielfältige Aufgaben und Pflichtet. Im Innenverhältnis nimmt der Geschäftsführer die Vermögensinteressen der Gesellschafter treuhänderisch wahr. Ihm…

Widerstand gegen strategische Grundentscheidung der Gesellschaft kann Abberufung des Geschäftsführers rechtfertigen

Rechtblog / Hat die Gesellschafterversammlung gegen die Stimmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers eine wichtige strategische Entscheidung getroffen, so kann dies die Abberufung des Gesellschafter-Geschäftsführers rechtfertigen. Das gilt j…

Firmenwagen: Keine 1%-Regelung bei Gesellschafter-Geschäftsführern

LohnPraxis-Weblog / Der Vorteil aus der Privatnutzung eines Firmenwagens ist bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH nicht unter Anwendung der so genannten 1%-Methode zu besteuern. Dieses Urteil (Az.: I R 8/06) hat der Bundesfinanzhof jetzt ver…

Vorwegabzugs bei Gesellschafter-Geschäftsführer

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Kürzung des Sonderausgaben-Vorwegabzugs bei Gesellschafter-Geschäftsführer ist nach einem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts zulässig, wenn er nicht Alleingesellschafter der GmbH ist. Bei einem Alleingesellschaft…

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Der Autor und sein Blog

Arne Trautmann, Dr. Chr.Ostermaier

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