Insolvenz von Krankenkassen: City BKK droht Pleite

Es droht die erste Insolvenz einer Krankenkasse: Die City BKK hat neben einer weiteren Betriebskrankenkasse eine drohende Insolvenz beim Bundesversicherungsamt angemeldet, wie eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums an diesem Wochenende bestätigte. Bei der zweiten Krankenkasse soll es sich nach Angaben des Spiegel um die BKK für Heilberufe handeln.

Die Insolvenz von Betriebs-Krankenkassen ist erst seit 1. Januar 2010 überhaupt gesetzlich vorgesehen. Nach den neu eingeführten Regelungen müssen zunächst die anderen Betriebskrankenkassen einstehen – etwa für Ansprüche der Versicherten. Die Schließung einer Krankenkasse ist dann vorgesehen, wenn der Verband der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) keine finanzielle Hilfe zur Unterstützung einer Fusion mit anderen Krankenkassen gewährt. Es kann vom GKV-Spitzenverband sogar eine Zwangsfusion einer insolventen Krankenkasse angeordnet werden.

Hintergrund der Finanzmisere vieler Krankenkassen ist die Tatsache, dass bei vielen BKK ältere und krankere Menschen versichert sind. Aufgrund der hohen Ausgaben werden bei derartigen Krankenkassen nunmehr Zusatzbeiträge erhoben – die BKK für Heilberufe verlangt seit 1. Januar den maximal möglichen Zusatzbeitrag von einem Prozent des Einkommens und die City BKK seit 1. April 8 Euro pro Monat: Die Zusatzbeiträge führen wiederum natürlich zu einem Wechsel vieler Versicherter – hierdurch wird die Krise verschärft.

Die Mitglieder haben wegen der drohenden Schließung ihrer Krankenkasse zunächst keine gro…