Gibt es für die Abmahnung im Arbeitsrecht eine Frist?
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Innerhalb welcher Frist muss eine Abmahnung ausgesprochen werden?
Eine Abmahnung ist eine Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer, dass dieser das vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers zukünftig nicht mehr dulden werde. Die Abmahnung kann grundsätzlich auch formfrei erteilt werden. Allerdings hat die formfreie Abmahnung das Problem,dass es später Beweisprobleme geben kann. Erfährt der Arbeitgeber von Tatsachen, die zur Abmahnung berechtigen, stellt sich häufig die Frage für den Arbeitgeber, innerhalb welcher Frist den Arbeitnehmer er abmahnen muss.
Frist für den Ausspruch der Abmahnung
Eine Regelausschlussfrist, innerhalb derer der Arbeitgeber das vertragswidrige Verhalten des Arbeitnehmers abmahnen muss, existiert grundsätzlich nicht.Tarifvertragliche oder einzelvertragliche vereinbarte Ausschlussfristen gelten hier nicht.
Verwirkung des Ausspruches der Abmahnung
Auch wenn es keine Ausschlussfrist für den Ausspruch der Abmahnung gibt, so ist doch anerkannt, dass der Ausspruch der Abmahnung verwirken kann. So hat zum Beispiel das Landesarbeitsgericht Köln die Verwirkung des Ausspruchs der Abmahnung für den Fall angenommen, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer erst ein Jahr nach dem Pflichtverstoß abgemahnt hatte. Im Fall, in dem das Landesarbeitsgericht Köln entschieden hat, war es auch so, dass es überhaupt keinen Grund für das lange Abwarten des Arbeitgebers gab. Es sind aber Fälle denkbar, in denen ei…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. April 2010 auf http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com.
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