Initiative Bürokratieabbau
am 02.11.2005 von http://log.handakte.de/
Das Bundeskabinett hat am 26. Februar 2003 die Eckpunkte der Initiative Bürokratieabbau “Mittelstand fördern - Beschäftigung schaffen - Bürgergesellschaft stärken” beschlossen. Damit wird der Mittelstand entlastet, Wachstum und Beschäftigung werden gefördert. Die “Initiative Bürokratieabbau” ist als dynamischer, ressortübergreifender Prozess der gesamten Bundesregierung zu verstehen, in den fortlaufend neue Projekte integriert werden.
Mit der “Initiative Bürokratieabbau” knüpft die Bundesregierung an das Programm “Moderner Staat - Moderne Verwaltung” der letzten Legislaturperiode an. Im Kern konzentriert sich die “Initiative Bürokratieabbau” auf die Bereiche, die für die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes …
4.05.2005 - Bürokratieabbau
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, über 350 Gesetze und Rechtsverordnungen aufzuheben. Diese Vorschriften sind zwar formal geltendes Bundesrecht, haben jedoch heute keine praktische Wirkung mehr. Die Rechtsbereinigung ist ein Kernprojekt der…
02.11.2005 Rechtsbereinigung wird fortgesetzt
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den zweiten Zwischenbericht zur Bereinigung des Bundesrechts entgegen genommen. Der Bericht zieht eine erfolgreiche Bilanz der Rechtsbereinigung, die als ein Kernprojekt der Initiative Bürokratieabbau im Februar…
Bürokratieabbau - Zweiter Bericht zum download
Lichtenrader Notizen / Der 2.-Zwischenbericht zum Bürokratieabbau als 138-seitige pdf-Datei ist hier zu finden.Eine tabellarische Zusammenfassung findet man in einer 13-seitigen pdf-Datei.…
Kehraus im Normenbestand: Mehr als 200 Regelungen werden aufgehoben
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute einen Zwischenbericht zur Rechtsbereinigung im Rahmen der Initiative Bürokratieabbau zur Kenntnis genommen. Die Bereinigung des Bundesrechts zielt darauf, vor allem solche Vorschriften zu beseitigen, die zwar formal gelt…
Glos fordert Vorschläge für Bürokratieabbau
ElbeBlawg / Zweimal haben wir bereits über den geplanten Bürokratieabbau berichtet. In der Bild am Sonntag hat Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) nun gefordert, dass sich die Unternehmen an den Vorschlägen zum Abbau der Bürokratie mit kon…
Bürokratieabbau und Deregulierung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wissenschaftlicher Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat sein neues Gutachten “Mehr Vertragsfreiheit, geringere Regulierungsdichte, weniger Bürokratie” vorgestellt. Bürokratieabbau und Deregul…
Rechtsbereinigungsgesetz X
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat den Entwurf eines zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes beschlossen. Danach sollen rund 200 Gesetze, Verordnungen und andere Rechtsvorschriften gestrichen werden. Betroffen sind vor allem Rechtsvorschriften, die noch aus der Zeit…
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Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Justiz" /> <meta name="keywords" content="pressemitteilungen, bundesministerium, justiz, bundesjustizministerium" /> <meta name="date" co…
