Motivirrtum
rechtsanwalt.com | 10. Februar 2012 — Der Motivirrtum muss strikt vom Inhaltsirrtum unterschieden werden. Im Gegensatz zu diesem ist der Motivirrtum meistens unbeach…
Inhaltsirrtum
Beim Inhaltsirrtum irrt sich der Erklärende über die Bedeutung und die Tragweite seiner Erklärung. Dem Erklärenden ist hierbei bewusst, was er sagt, aber er weiß nicht, welche Folgen seine Erklärung hat. Geregelt ist der Inhaltsirrtum in § 119 Abs. 1 Var. 1 BGB. Beim Inhaltsirrtum fallen Erklärung u…
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Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
Anschläge in Norwegen: Massenmörder Breivik will sich öffentlich erklären
sueddeutsche.de | 25. Juli 2011 — Erst der Terror, dann eine "Propagandaphase" - so lautet der Plan des geständigen Attentäters von Norwegen. Seinen heutigen T…
Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Reaktionen auf Entschuldigung: Unionspolitiker erklären Wulffs Kreditaffäre für beendet
sueddeutsche.de | 23. Dezember 2011 — Nach Christian Wulffs Mea Culpa haben sich Bildungsministerin Schavan und Finanzminister Schäuble für ein Ende der Debatte um…
Angela Merkel: Regierungserklärung zur Energiewende: Die Atomkanzlerin erklärt ihren Ausstieg
sueddeutsche.de | 9. Juni 2011 — Lehren aus Fukushima: Angela Merkel beruft sich immer wieder auf die nukleare Katastrophe in Japan, um im Bundestag ihre Beke…
Kurz erklärt - Worum es beim ACTA-Abkommen geht
FOCUS Online | 13. Februar 2012 — Zehntausende haben am Wochenende europaweit gegen ACTA demonstriert. Doch worum geht es bei dem Abkommen eigentlich, das europawei…
Einseitig erklärter Palästinenserstaat: Geschenk für Radikale
sueddeutsche.de | 7. September 2011 — Ein eigener Palästinenserstaat wäre ein Grund zum Feiern - wenn er das Ergebnis direkter Verhandlungen zwischen Israel und de…
Erklärung im Internet aufgetaucht: Autonome bekennen sich zu Anschlägen auf Bahn
sueddeutsche.de | 11. Oktober 2011 — Sie wollten die Hauptstadt in den "Pausenmodus" versetzen: Während in Berlin weitere Brandsätze auftauchen, übernimmt eine li…
Schlappe für Chodorkowskij vor Menschengerichtshof: Richter erklären Yukos-Zerschlagung für rechtens
sueddeutsche.de | 20. September 2011 — Seit 2003 sitzt Kremlkritiker Chodorkowskij in Haft. Sein Konzern Yukos wurde zerschlagen. Der Unternehmer wirft der russisch…
