Inhalt einer Internet-Suchmaschine
am 02.07.2006 von http://log.handakte.de/Die Verantwortlichkeit für den Inhalt einer Internet-Suchmaschine richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung und setzt damit die Verletzung von Prüfungspflichten voraus. Der Admin-C einer Internetdomain unter der eine Meta-Suchmaschine betrieben wird, haftet im Verhältnis zum Betreiber der Suchmaschine …
OLG Nürnberg: Störerhaftung des Suchmaschinenbetreibers - Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch indexierte und verlinkte Inhalte in ihren Rechten verletzt sehen, grundsätzlich nicht als
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine haftet vor einer Abmahnung durch Dritte, die sich durch in der Suchmaschine aufzufindende und verlinkte Inhalte in Ihren Rechten verletzt sehen (hier: Verletzung des Persönlichkeitsrechts), grundsätzli…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
OLG Hamburg: Snippets - Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zur (Mit-) Störerhaftung des Betreibers einer Suchmaschine für persönlichkeitsverletzende Texte in Suchergebnissen (hier: sog. Snippets). 2. Mit dem Suchergebnis einer Suchmaschine (hier: google) verbindet sich für den Nutzer jedenfalls d…
ROLLYO: Die eigene Suchmaschine
LAWgical / Mit ROLLYO kann man sich seine eigene Suchmaschine bauen - ohne Programmierkenntnisse. Auf Basis der Yahoo!Search-Suchmaschine kann der Nutzer festlegen, welche Sites er in den Index seiner Suchmaschine aufnehmen will. Eifrige Rechtsinformatik-Dokto…
LG Berlin: Verantwortlichkeit bei Meta-Suchmaschine
domainundrecht.de / JurPC - LG Berlin, Urteil vom 22.02.2005 (Az.: 27 O 45/05): Bei der Frage der Veranwortlichkeit des Suchmaschinenbetreibers für rechtsverletzende Einträge in den Ergebnislisten scheidet eine analoge Anwendung der Verantwor…
LG Hamburg: Haftung einer Suchmaschine für Meta-Tags
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 13.12.2005 - Az.: 312 O 632/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die Benutzung von fremden Meta-Tags durch seine Suchmaschine eine Markenverletzung ist.Dies haben die Hamburger Richter verneint:Leitsätze: 1. Der angesprochen…
Musikriesen verklagen chinesische Suchmaschine
Handakte WebLAWg / Wenige Wochen nach ihrem fulminanten Börsenstart in den USA bekommt die chinesische Internet-Suchmaschine Baidu Ärger mit der westlichen Musikindustrie: Die Musikriesen Universal, EMI, Warner und Sony BMG reichten gegen Baidu wegen Copyrightverstö…
LG Hamburg: Markenverletzungen durch Suchmaschine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.08.2005 - Az.: 312 O 512/05) hatte zu entscheiden, wann eine Suchmaschine für eine Markenverletzung haftet. Der Beklagte wurde durch die Kanzlei Dr. Bahr vertreten.Voraussetzung für einen markenrechtlichen Unterlassungsan…
TDG und Störerhaftung ?
muepe.de | weblog peter müller / Zur Wirkung der Regelungen TDG - insbesondere des § 11 TDG - im Bereich der störerrechtlichen Haftung, der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für fremde Inhalte speziell in Internetforen oder auf Community-Webseiten im Allgemeinen und zu den…
Hanseatisches OLG: Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer (Preis-) Suchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant und nicht unlauter. Der Nutzer einer Suchmaschine muss in Rechnung stellen, dass b…
Apollo7.de
Handakte WebLAWg / Der Betreiber einer Meta-Suchmaschine haftet auch dann als Mit-Störer für die Darstellung eines Eintrags einer abgefragten Suchmaschine, wenn er das Abfrage-Ergebnis nach Abmahnung nicht selbst reproduzieren kann. Er ist verpflichtet, die Ausgabe d…
LG Berlin: Keine Haftung einer Suchmaschine für inhaltsgleiche Verstöße
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Beschl. v. 13.01.2005 - Az.: 27 O 573/04) hat entschieden, dass Suchmaschinen für inhaltsgleiche Verstöße nicht haften.Gegen die die Schuldnerin, eine bekannte Suchmaschine, war in der Vergangenheit aufgrund rechtswidriger Inhalte u…
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