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Infrastruktur

am 30.11.2006 von http://www.unfehlbar.net

Ist es möglich, dass ein einfältiges Verständnis des Fremdworts “Infrastruktur” die Ursache dafür ist, dass Ost-West-Transferleistungen in milliardenschwerem Umfang in Projekte mit zweifelhaftem Nutzen investiert werden? Das jedenfalls ist die Erklärung, die Grünen-Politikerin und Abgeordnete des Sächsischen Landtages Antje Hermenau der Süddeutschen Zeitung anbietet, die heute unter dem Titel “Es führt ein Weg nach Nirgendwo” über einige Beispielprojekte berichtet.
Die im Artikel erwähnten Beispiele sind dabei zum ersten die Einhausung der Autobahn A4 an der schwindenden Plattenbausiedlung Jena-Lobeda, zum zweiten der Neubau der Bundesautobahn A72 Chemnitz-Leipzig sowie der umstrittene Leipziger City-Tunnel. Diesen Projekten ist gemeinsam, dass sie in der Tat mit Hilfe von Fördermitteln realisiert worden sind — und zwar mit solchen aus dem Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dies ergibt sich für die Einhausung des Teilstücks der A4 aus dem Landeshaushaltsplan des Freistaats Thüringen für 2006/2007 (PDF, S. 141) sowie für den City-Tunnel Leipzig aus der Ãœbersicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum EFRE-Bundesprogramm.
Die Ziele des EFRE-Programms werden dabei wie folgt beschrieben:
Um die Unterschiede im Entwicklungsstand der Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebieten oder Inseln, einschließlich der ländlichen Gebiete, zu verringern, trägt der EFRE zur harmonischen, ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung des Wirtschaftslebens, zu einem hohen Grad an Wettbewerbsfähigkeit, zu einem hohen Beschäftigungsniveau, zu einem hohen Maß an Umweltschutz und zur Gleichstellung von Männern und Frauen bei.
Zweifelsohne ist dieser Fonds also auf einen weiten Infrastruktur-Begriff hin ausgelegt, bei dem die Verkehrsinfrastruktur nur einen von vielen Aspekten darstellt. Doch erfährt der EFRE …

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