Informationsweiterverwendungsgesetz
am 27.01.2006 von Handakte WebLAWgDas von Christopher Brosch betriebene Webangebot enthält u. a. neben der deutschsprachigen Version der Richtlinie 2003/98/EG zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors einen Überblick über den Status der Umsetzung dieser Richtlinie in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, den deutschen Gesetzentwurf mit den Stellungnahmen von Interessenverbänden sowie den österreichischen Gesetzestext in verschiedenen Formaten. Das Angebot bietet vor allem die notwendigen Informationsquellen aus den deutschsprachigen EU-Mitgliedsstaaten an, will „nach Möglichkeit“ …
Informationsweiterverwendungsgesetz
LAWgical / Seit etwa einem Monat betreibt unser ehemaliger Autor Christopher Brosch das Informationsangebot http://www.informationsweiterverwendungsgesetz.de. Das Gesetz (kurz: IWG) wird auf Grundlage der Richtlinie 2003/98/EG umgesetzt und betrifft die Weiterv…
Informationsfreiheitsgesetz
Lichtenrader Notizen / Die wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages informieren über das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) auf Bundestags-Drucksache 15/4493 in 1. Lesung im Deutschen Bundestag be…
Informationsfreiheitsgesetz
Handakte WebLAWg / Das Informationsfreiheitsgesetz kann wie geplant am 01.01.2006 in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte heute dem Entwurf der Bundesregierung zu, mit dem ein allgemeiner Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes geschaffen wird. Zum Bei…
Informationsfreiheitsgesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum Jahresbeginn 2006 ist das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft getreten, durch das jedem Bürger der Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Bundes eröffnet werden soll. Hierzu zählen beispielsweise Schriftstück…
Informationsfreiheitsgesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Zum Jahresbeginn 2006 ist das Informationsfreiheitsgesetz in Kraft getreten, durch das jedem Bürger der Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Bundes eröffnet werden soll. Hierzu zählen beispielsweise Schriftstück…
News:Informationsweiterverwendungsgesetz in Kraft getreten
Rechtblog / Am 19.12.2006 ist das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen, das so genannte Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG), in Kraft getreten. Das Gesetz, mit dem die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiter…
EU-Länder hinken mit Vorratsdatenspeicherung hinterher
Telekommunikation und Recht / 19 EU-Mitgliedsstaaten wurden von der EU-Kommission offiziell gemahnt, weil sie die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten nicht rechtzeitig in nationales Recht umgesetzt haben. Nach der im Februar 2006 beschlossenen…
Schriftsatz an den EuGH gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
IP|Notiz / Berufsverbände und Bürgerrechtsorganisationen aus über 11 EU - Mitgliedsstaaten fordern den EuGH mittels Schriftsatz auf, die EU-Richtlinie zur Erfassung des Telekommunikations- und Bewegungsverhalten von 494 Millionen Europäern für unvereinbar…
IWG - Leichtere Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen
Weblawg.de / ... Heute ist das das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz, IWG) in Kraft getreten (BGBl. I, S. 2913). Das Gesetz setzt die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiter…
EU verschreibt dem UWG mehr Verbraucherschutz
Telemedicus / Stichtag war der 12. Dezember: Bis dahin mussten die neuen Regelungen der „Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken“ in allen EU-Mitgliedsstaaten angewendet werden. Doch in Deutschland ist noch alles beim Alten. Wie und wann erfolgt ab…
Informationsweiterverwendung
Blickpunkt Recht & Steuern / Gestern ist das das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz, IWG) in Kraft getreten. Das Gesetz soll die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwend…
Informationsweiterverwendung
Blickpunkt Recht & Steuern / Gestern ist das das Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz, IWG) in Kraft getreten. Das Gesetz soll die europäische Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwend…
Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Telemedicus / Die Europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird einige tiefgreifende Änderungen ins deutsche Medienrecht tragen. Vorgestern haben die Minister der Mitgliedsstaaten sich geeinigt, auch das Parlament hat bereits zugestimmt. Vor…
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