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Informationspflichten der Wirtschaft

am 07.09.2007 von Blickpunkt Recht & Steuern

Die Bundesregierung und das Statistische Bundesamt haben gemeinsam eine Datenbank online gestellt über …

Informationspflichten der Wirtschaft

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung und das Statistische Bundesamt haben gemeinsam eine Datenbank online gestellt über die Informationspflichten, die Wirtschaftsunternehmen treffen. Diese Datenbank ermöglicht die Einsicht in die für die deutsche Wirts

Datenbank über Informationspflichten

JIPS News / Eine von der Bundesregierung und dem Statistischen Bundesamt gemeinschaftlich geschaffene Datenbank ...

Informations- und Dokumentationspflichten der Wirtschaft

Telemedicus / Nachdem das Bundesministerium der Justiz eine Sammlung nahezu des gesamten aktuellen Bundesrechts kostenlos im Internet bereitgestellt hat, gibt es jetzt eine von der Bundesregierung ebenfalls kostenlos im Internet veröffentlichte Datenbank mit

RAin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. : Zu den Informationspflichten bei eBay-Onlineauktionen nach § 312 c BGB und § 312 e BGB*

MEDIEN INTERNET und RECHT / In Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie[1] und der E-Commerce-Richtlinie[2] hat der Gesetzgeber Internethändlern vielfältige Informationspflichten auferlegt. Zum einen bestehen nach § 312 c BGB Informationspflichten beim Fernabsatzkauf[3], zum a

BGH: Informationspflichten im Fernabsatz

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.Nach § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung (PAngV) is

Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung - Neufassung der Musterbelehrungen tritt am 1. April 2008 in Kraft

Recht für Verbraucher / Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung Am 12. März 2008 wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer

Hanseatisches OLG: Gegenstandswert bei Informationspflichtverletzung - Der Streitwert in Fällen eines Verstoßes gegen die fernabsatzrechtlichen Informationspflichten ist mit 5.000,00 EUR zu bemessen.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Streitwert in Fällen eines Verstoßes gegen die fernabsatzrechtlichen Informationspflichten ist mit 5.000,00 EUR zu bemessen. <br><br> 2. Im Fällen der Verletzung von (fernabsatzrechtlichen) Informationspflichten sind die wese

Abmahnungen bei Online-Shops

Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer Meldung von Heise-Online geht derzeit Media Markt gegen mehrere Online-Shops vor, die dadurch gegen die Preisangabenverordnung verstoßen haben sollen, dass sie bei den Preisinformationen zu einzelnen Produkten keine Hinweise auf die entha

Internet- und Mobilfunktarife gesunken

Telekommunikation und Recht / Das Statistische Bundesamt teilte mit, dass sich die Preise für Mobilfunktelefonate zwischen Oktober 2006 und Oktober 2007 um 1,7 % verbilligt haben. Festnetztelefonate hingegen sind im gleichen Zeitraum um 1,8 % teuerer geworden. Die Preise für In

Verwaltungsvorschriften des Bundes online

Telemedicus / Die Bundesregierung stellt seit kurzem eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der obersten Bundesbehörden kostenlos im Internet bereit. Die eingestellten Dokumente sollen von den Bundesressorts fortlaufend aktualisier

Informationspflichten bei Mietpool-Verträgen

Blickpunkt Recht & Steuern / Schließt der Käufer einer Eigentumswohnung auf Empfehlung des ihn beratenden Verkäufers einen Mietpoolvertrag ab, durch den das Risiko des Leerstands einzelner Wohnungen allen an dem Mietpool beteiligten Wohnungseigentümern antei

Verbraucherinfo zur Mehrwertsteuererhöhung

Handakte WebLAWg / Das Statistische Bundesamt informiert die Verbraucher in Deutschland künftig im Internet regelmäßig über Preisentwicklungen vor und nach der Mehrwertsteuererhöhung. Verbraucher können sich damit von jetzt an im Internet unter www.destatis.de/pr

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RA Udo Meisen

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