Infineon und Aktionäre
am 10.12.2004 von Streitsache / Blog
Infineon hat eine ganz eigene Idee um klagewütige Aktionäre an ihre Pflichten zu erinnern.
In der Einladung zur Hauptversammlung am 25. Januar schlägt der Chiphersteller daher vor, eine Verpflichtung zum Schadenersatz festzulegen, falls ein Anteilseigner gegen seine Treuepflicht verstößt.
Und so lautet der im Internet präsentierte Satzungsvorschlag: Jeder Aktionär ist kraft seiner Mitgliedschaft gegenüber der Gesellschaft und seinen Mitaktionären verpflichtet, die Interessen der Gesellschaft zu beachten und eine willkürliche oder unverhältnismäßige Rechtsausübung zu unterlassen. Verletze ein Aktionär leichtfertig und bei der Stimmrechtsausübung vorsätzlich seine Treuepflicht, sei er zum Schadenersatz verpflichtet. ... Unter Aktionärsschützern sorgte der Infineon-Vorstoß für Unverständnis. Reinhild Keitel von …
Nach öffentlicher Kritik: Infineon macht Rückzieher
Streitsache / Blog / Im Streit um die Treuepflicht von Aktionären reagiert der Chip-Konzern Infineon auf die heftige Kritik von Investoren und Aktionärsschützern. Wir wollten und wollen unseren Aktionären keine Rechte einschränken oder ihnen dro…
Richtlinie über Aktionärsstimmrechte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Justizminister der EU hat die Richtlinie über die Ausübung der Aktionärsstimmrechte beschlossen. In der Richtlinie wird unter anderem geregelt, dass Aktionäre ihre Stimmrechte künftig unabhängig von ihrem Woh…
EU-Richtlinie über Aktionärsstimmrechte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der EU-Justizminister hat die Richtlinie über die Ausübung der Aktionärsstimmrechte angenommen. Diese Richtlinie regelt unter anderem, dass Aktionäre ihre Stimmrechte künftig unabhängig von ihrem Wohnort in der E…
Feste Geschäftseinrichtung im Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem selbständig Tätigen steht im anderen Vertragsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich eine feste Einrichtung i.S. von Art. 13 DBA-Bulgarien, Art. 14 DBA-Kasachstan und Art. 15 DBA-Jugoslawien zur Verf&uum…
Tierischer Kaufvertrag
Juristisches und Sonstiges / Obwohl man Verträge oft mehrmals liest, fällt einem erst beim x-ten mal auf, dass sich kleine Schreibfehler eingeschlichen haben: Der Verkäufer kauft und übergibt und der Käfer kauft und übernimmt... An Käfer verk…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
Risikobegrenzungsgesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Der vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf eines “Risikobegrenzungsgesetzes” steht jetzt zur Beratung im parlamentarischen Verfahren an. Mit einer Reihe von Maßnahmen soll der Entwurf die Transparenz verbessern und Finanzinvestor…
KfW-Beratungen über IKB-Verkauf haben begonnen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Präsidialausschuss der Staatsbank KfW hat am Mittwochabend in Berlin seine Beratungen über den Verkauf der IKB aufgenommen. Teilnehmer wollten sich vor Beginn der Sitzung nicht dazu äußern, welcher der bei…
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