Indiskutable Position des Bundesrats zu verwaisten Werken
am 11.03.2008 von Archivalia (Archivrecht)Überhaupt nicht auf Linie der EU-Kommission ist der Bundesrat in der Frage der verwaisten Werke. Darunter versteht man urheberrechtlich geschützte Werke, bei denen der Rechteinhaber nicht zu ermitteln oder nicht zu erreichen ist. Ohne Rechteklärung ist aber eine Nutzung beispielsweise im Internet nicht möglich. Teile des kulturellen Erbes liegen so brach. Die Position des Bundesrates dazu: Hohe Transaktionskosten können für sich genommen keine Rechtfertigung dafür sein, geschützte Werke ohne Zustimmung der Urheber zu nutzen. Das gilt nicht nur im Hinblick …
Affiliate und Nutzung der Marken, Teil 2
Handakte WebLAWg / Letzte Woche gab es den 1. Teil von “Wie weit warf ein Affiliate die Marken und Werke seines Merchants nutzen?“, in dem es um die markenrechtlichen Probleme ging. Diese Woche folgt der 2. und abschließende Teil: “Wie weit darf ein Affiliat…
Safe Creative
Handakte WebLAWg / Das Projekt „Safe Creative“ wurde (bislang noch in der Beta-Version) in Zaragoza,Spanien gestartet. Urheber beziehungsweise Rechteinhaber können bei „Safe Creative“ ihre Werke, gleich welcher Art, kostenlos registrieren lassen und erhalten d…
Hanseatisches OLG: Urheberrechtverstöße durch Minderjährige im Internet - Auch minderjährigen Internet-Teilnehmern ist bewusst, dass dieses Medium nicht dazu berechtigt, sich unerlaubt und gegen den Willen des Berechtigten fremde Güter anzuei
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Auch minderjährigen Internet-Teilnehmern ist bewusst, dass dieses Medium (bzw. hier der Internet-Marktplatz eBay) nicht dazu berechtigt, sich unerlaubt und gegen den Willen des Berechtigten fremde Güter anzueignen und daraus unbefugt Gewinn…
Bundestag beschließt Novelle des Urheberrechts
RA Kadelke / Das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft hat heute den Bundestag passiert. Es ist der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle. Der Bundesrat muss sich noch mit dem Gesetzentwurf befassen. Wesentli…
Bearbeitungen urheberrechtlich geschützter Werke
Law-Blog / Immer wieder stolpert man in der urheberrechtlichen Beratung über die Frage, was hinsichtlich der Rechtesituation von Werkbearbeitungen gilt. Häufig liegt der Fall so, dass an einem urheberrechtlich geschützten Werk eines Dritten eigene Arbeiten v…
Änderungen des Urheberrechtes im Bundeskabinett verabschiedet
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums ist der sog. “2. Korb” der Novellierung des Urheberrechtes vom Bundeskabinett verabschiedet worden und damit auf den Weg des Gesetzgebungsverfahrens gebracht worden. Die im Vorfeld debattie…
LG München I: Hugo v. Hofmannsthal gegen Richard Strauss - Die Auslegung von Verträgen über die Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte kann ergeben, das die Pflicht des einen Teils, zur Erlösbeteiligung des Urhebers oder dessen Rechts
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Verträge sind gem. §§ 133, 157 BGB alle Verträge wurden nach Inkrafttreten des BGB geschlossen - so auszulegen, wie es Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern. Hierbei sind in erster Linie der von den Parteien ge…
Kochrezepte und Urheberrecht
ElbeBlawg / Unter dem Titel „Nichts anbrennen lassen“ erklärt iRights.info-Redakteur Robert A. Gehring was man beachten muss, wenn man Kochrezepte ins Netz stellen will. Können Rezepte geistiges Eigentum sein? Immer wieder kommt in Internet…
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