In welchen Müll gehört Frittierfett?
am 16.03.2006 von Aktenvermerk
Nach Baden-Würtemberg und Hessen (Lawblog und Transblaw berichten) springen nun auch andere Staaten auf den Zug auf:
staatsrecht.info berichtet über Überlegungen der australischen Regierung “Einwanderern, die die ‘australischen Werte’ nicht hochhalten, die australische Staatsangehörigkeit wieder zu entziehen.” Schon verabschiedet wurde ein neues Gesetz in Holland, wonach potentielle Einwanderer sich ab sofort noch in ihrem Heimatland einem Test zu unterziehen haben, in dem sie ihr Wissen über die Niederlande belegen müssen.
Bereitet man Tee mit heißem oder kaltem Wasser zu?
Wie lange braucht ein Zug von Amsterdam …
Gesinnungsprüfung international
staatsrecht.info / Der australische Finanzminister Peter Costello hat nun gefordert, Einwanderern, die die “australischen Werte” nicht hochhalten, die australische Staatsangehörigkeit wieder zu entziehen. Gemeint waren damit insbesondere die Angehörigen d…
Australien kritisiert Militärtribunal auf Guantanamo
Menschenrechte / Canberra (AP) Eineinhalb Wochen nach der Anhörung gegen den australischen Guantanamo-Häftling David Hicks hat die australische Regierung Kritik an dem US-Militärtribunal geübt. Um ein faires Verfahren zu gewährleisten, seien Verbesserungen erfor…
Schiffe versenken auf australisch
strafblog / Das nordkoreanische Frachtschiff Pong Su wurde am Donnerstag der vergangenen Woche von australischen Marinebooten aus dem Hafen von Sydney 140 Kilometer weit auf das Meer hinausgezogen und dort nach allen Regeln moderner Militärkunst versenkt. Das b…
Schon wieder Australien: Nutzer sollen Kopierschutz umgehen dürfen
immateriblog.de / Die australische Regierung sollte Rechteverwertern wesentlich weniger Schutz für ihre DRM-Techniken gewähren. Das ist das Ergebnis einer Studie, die ein Ausschuss des australischen Parlaments den Abgeordneten vorgelegt hat. Die Empfehlungen widersp…
Die Prüfung muslimischer Gesinnung
kanzlei-hoenig.info / Die taz beschäftigt sich heute mit dem Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg: Die Gesinnungsprüfung Mit einem “Gesprächsleitfaden” testet das Stuttgarter Innenministerium Muslime, die deutsche Staatsbürger werden wollen. Seit…
Baden-Württemberg: Einbürgerung nur noch nach Gesinnungstest
BERLIN BLAWG / Seit dem 01.01.2006 müssen sich Einbürgerungswillige aus überwiegend muslimischen Herkunftsländern in Baden-Württemberg einem “Test” unterziehen. Dieser “Test” besteht aus einem Gespräch mit dem angeblich die Verfassungs…
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