Das Schweigen im OWi-Verfahren
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 RBs 177/11, hätte ich auch wählen können: Der Widerspruch im…
Es ging um ein Fahrverbot wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. Das Beweisfoto der Bußgeldstelle zeigte einen in wesentlichen Teilen vom Rückspiegel verdeckten Fahrer. Es blieben nur Kinnpartie und linkes Auge. Der Haaransatz war vom Dach verdeckt. Noch im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde wurde daher ein Sachverständigengutachten zum Beweis dafür, dass der Betroffene nicht der Fahrer war, beantragt. Ein Antrag, dem ein Gericht gerne nachgeht, auf die Gefahr hin, dass das Gutachten genau das Gegenteil erweist. Der Antrag war mit dem Hinweis verbunden, dass bei Zweifeln an der Tätereigenschaft des Betroffenen ein Bußgeldbescheid nicht erlassen werden dürfe (Göhler, O…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. Oktober 2011 auf http://www.raflauaus.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2011 — Als Überschrift zu dem OLG Hamm, Beschl. v. 27.10. 2011 – III -1 RBs 177/11, hätte ich auch wählen können: Der Widerspruch im…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. Februar 2012 — Ein Mittel, die Verwerfung des Einspruchs des unentschuldigt nicht erschienenen Betroffenen nach § 74 Abs. 2 OWiG zu verhindern…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. April 2011 — In den letzten Tagen erreichten mich zwei Anfragen von Kollegen zum Bußgeldverfahren, die eine offenbar neue Verwaltungspraxis …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — Kurz vor Beginn der Osterfreizeit mal was Positives bzw. ein positives Osterei für den Verteidiger: © lily - Fotolia.com …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Oktober 2011 — Einer der wenigen Fälle im OWi-Verfahren, in denen m.E. recht gute Erfolgsaussichten bestehen, dass eine Rechtsbeschwerde ggf. …
Verteidiger aus Berlin | 3. April 2011 — Liegen die Voraussetzungen für die Entbindung vom persönlichen Erscheinen im Hauptverhandlungstermin gem. § 73 Abs.2 OWiG vor, …
beck-blog | 24. Oktober 2010 — ...so soll der Betroffene seinem Bruder gleichen - einer von beiden hatte das Fahrzeug beim Verkehrsverstoß gefahren und war ge…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2012 — Kurz vor Beginn der Osterfreizeit mal was Positives bzw. ein positives Osterei für den Verteidiger: © lily - Fotolia.com …
VollMachtsBlog | 20. Februar 2009 — Aus einem Antrag an das Gericht, ein Bußgeldverfahren einzustellen: „In der Sache selbst wird beantragt, das Verfahren …
RA J. Melchior, Wismar | 29. Januar 2010 — In einem Owi-Verfahren hat das Gericht am 15.o7.2009 einen Beweisbeschluss erlassen. Da seither mehr als sechs Monate vergangen…