In Sachen Folter ...
am 10.04.2008 von Jurabilis
... an dieser Stelle nur kurz zwei Links des Tages:
Nummer 1
Nummer …
IP-Payment: Neue rechtliche Probleme
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit kurzem gibt es in Österreich die Möglichkeit, Online-Abrechnungen mittels der IP-Nummer abzurechnen, vgl. den Bericht bei Dialerschutz.de.Beim IP-Payment wird die IP-Nummer des Surfers gespeichert. Der ISP ordnet die IP-Nummer dem entsprechend
Das Strafrecht als PR-Nummer
BERLIN BLAWG / Spiegel Online berichtet über zwei brandenburgische Rechtsanwälte, die Strafanzeige wegen “Volksverhetzung” gegen den ehemaligen Regierungssprecher Heye erstattet haben, weil dieser öffentlich vor rassistischen Übergr
ICQ
muepe.de | weblog peter müller / Seit gestern bin ich stolzer Inhaber einer ICQ-Nummer: 291-387-267. Bleibt nur die Frage: Wer hat sonst noch so eine Nummer? Wenn man niemanden kennt macht das Ganze eigentlich nämlich nicht wirklich Sinn.
Fundstück des Tages: Yodas japanischer Bruder
MarkenBlog / Internationale Registrierung Nummer: 818173 Nizzaklasse: 33 Inhaber: SAURA CO , LTD Quelle: WIPO
Ein unbekannter Anrufer
Obiter Dictum / Heute ist in diesem Blog wohl der Tag der privaten Erlebnisse. Gerade habe ich wieder eine Episode erlebt, die ich meinen Lesern nicht vorenthalten will. Beste Freundin von allen: “Du, ich habe hier so eine seltsame Nummer in meinem Handy. Ich
BGH: Schriftsatzübermittlung per Telefax - Wird die Telefaxnummer handschriftlich auf den zu versendenden Schriftsatz übertragen, genügt zur Überprüfung der Abgleich mit der übertragenen Nummer.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Wird die Telefaxnummer aus dem konkreten Aktenvorgang handschriftlich auf den zu versendenden Schriftsatz übertragen, genügt es zur Überprüfung auf mögliche Eingabefehler, die gewählte Empfängernummer mit der übertragenen Nummer abzugle
Telefonwerbung: Kein Anruf mehr ohne Nummer
JuracityBlog / Schon nach geltendem Recht ist es verboten, Verbraucher ohne deren Einwilligung mit Telefonwerbung zu belästigen. Dass sich davon aber viele Firmen offensichtlich nicht haben abhalten lassen, weiter zu telefonieren, zeigt eine Umfrage des forsa-Inst
“Generation Praktikum” und die Staatssekretäre
37sechsBlog / Wie war das mit dem “Stolz darauf, eine primär linke Biographie gebrochen zu haben”? Zur miserablen Einkommenssituation von Praktikanten zwei SPD-Staatssekretäre im RBB: Nummer Eins: Gerd Andres, Parlamentarischer Staatssekretär Arbe
Gründung einer Zweigniederlassung in Polen - weitere Formalitäten
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Hat sich ein deutscher Unternehmer entschieden, in Polen eine Zweigniederlassung zu gründen, so sind neben der Eintragung in das Unternehmensregister bei dem zuständigen Rayongericht (Abt. Landesgerichtsregister - Krajowy Rejestr Sadowy, s.
Schweizer von Radarfalle 4 Mal ausgetrickst
RA-Blog / Wie die Neue Zürcher Zeitung und der Tages-Anzeiger berichten, ist es einem Schweizer gelungen vier Mal in 97 Sekunden an der gleichen Stelle mit überhöhter Geschwindigkeit geblitzt zu werden. Dabei hatte er vier Mal keinen Sicherheitsgurt angele
jurmatiX bohrt juris Bundesrecht auf
LAWgical / Nachdem Ministerin Zypries vor einigen Tagen die neue Bundesrechtssammlung im Netz freigegeben hat, haben einige Nutzer festgestellt, dass die neue Darstellung nicht nur Vorteile hat. Während früher die Einzelnormen über die eindeutige Nomenklatur
Dreier ans BVerfG
Jurabilis / Der Würzburger Staatsrechtslehrer Horst Dreier wird bekanntlich - aller parlamentarischen Vorraussicht nach - ans BVerfG berufen (und dort auch in zwei Jahren Präsident werden). Die taz gibt sich übertrieben besorgt:Problematisch ist seine Ha
