In Psychiatrie Gesundheit ruiniert
am 08.10.2008 von http://log.handakte.de/
Im Prozess um einen möglicherweise rechtswidrigen Aufenthalt in psychiatrischen Krankenhäusern soll eine gesundheitlich schwer geschädigte Frau eine Abfindung in Höhe von 20.000 Euro erhalten. Einen entsprechenden Vergleich schlug das OLG Frankfurt am Dienstag vor.
Die 50-jährige Klägerin und der beklagte hessische Landeswohlfahrtsverband haben bis zum 25. November Zeit, den Vergleich anzunehmen oder abzulehnen. …
Gericht schlägt Vergleich über 15.000 Euro vor
Handakte WebLAWg / Im Prozess um einen fälschlich ausgestellten Steuerbescheid über 2,1 Milliarden Euro hat das Landgericht München I einen Vergleich vorgeschlagen. Demnach soll der Freistaat 15.000 Euro zahlen, weil das Finanzamt München II die unberechtigte Forde…
BGH: hufeland.de
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 23.06.2005 – I ZR 288/02Streit um Domainname zwischen zwei Krankenhäusern Der u.a. für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen hufeland...…
Beendigungsvergleich zwischen Betriebsveräußerer und Arbeitnehmer nach Betriebsübergang wirkt auch gegenüber Betriebsübernehmer
Recht und Alltag / Der Betriebsveräußerer, der ein Arbeitsverhältnis vor dem Betriebsübergang gekündigt hat, bleibt trotz des Betriebsübergangs Beklagter in dem Kündigungsrechtsstreit, den der Arbeitnehmer gegen ihn angestrengt hat. Obwohl nach § 613a Abs. 1 BG…
Schuldfähig und frei
neues aus schwabenheim / Ein Prozess gegen einen abartigen Mörder muss neu aufgerollt werden. Er war wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen und in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Die psychiatrischen Gutachten waren aber mangelhaft. Das führt im neuen Prozess zu eine…
„hufland.de“ Urteil des BGH vom 23.06.2005
Rechtblog / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat einen Streit zwischen zwei Krankenhäusern um den Domainnamen „hufland.de“ entschieden. Beide Krankenhäuser führen den Namen des als Begründer des Naturheilverfahrens geltenden Arztes Christoph Wilhe…
Urteil im Bayreuther Methadon-Prozess
MediBlawg / Im Prozess gegen einen Bayreuther Arzt (Mediblawg berichtete) ist heute am Landgericht Bayreuth das Urteil verkündet worden. Der 66- jährige Arzt für Psychiatrie erhält wegen der unkontrollierten Abgabe von Methadon an Heroinabhängige eine Bewä…
» Landeswohlfahrtsverband Hessen – Wikipedia
» Gericht empfiehlt Vergleich: In Psychiatrie Gesundheit ruiniert | Frankfurter Rundschau - Hessen
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