Kein Nintendo DS im “Knast”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. November 2010 — Immer wieder wird darüber gestritten, was Inhaftierte in einer JVA an “Ausstattung” haben dürfen. Schon fast Legendär war 2004 …
In der JVA spielt man nicht, schon gar nicht mit Nintendo
Ist der Besitz eines Nintendo-Spielgerätes in der JVA erlaubt?
Das OLG Celle sagt im Beschl. v. 13.10.2010 – 1 Ws 488/10 StrVollz: Nein. Denn der Besitz eines Strafgefangenen an dem Spielgerät “Nintendo DS Lite” stelle eine Gefahr für die Sicherheit der Anstalt im Sinne von § 67 Abs. 1 Satz 2 NJVollzG (entspricht § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG) dar, weil dadurch eine unkontrollierte Datenübertragung ermöglicht werde, die weder techn…
» Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Jva , Strafvollzug , Anstalt , Nintendo DS , Olg Celle , Haftrecht , Spielkonsole , § 70 Stvollzg
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 15. Dezember 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Nintendo hinter Gittern
Rechtslupe | 15. November 2010 — Besitzt ein Strafgefangener das Spielgerät „Nintendo DS Lite“, so stellt dies eine Gefahr für die Sicherheit der Anstalt im Sin…
Nintendo goes to war II / Klage gegen zehn Onlinehändler von modchips und R4-Modulen erfolgreich
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Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen
kanzlei-hoenig.de | 19. Oktober 2005 — gegen seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt Der seit 1998 inhaftierte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 in e…
Tragen von Damenkleidung im Strafvollzug
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PC im Strafvollzug – das gibt es nicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2010 — Nach dem Beschl. des OLG Hamm. v. 17.08.2010 – 1 Vollz (Ws) 255/10 kann einem Strafgefangenen der Besitz eines Computers vers…
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MarkenBlog | 10. Juli 2007 — Die Nintendo Co., Ltd. aus Kyoto hat die Wort-/Bildmarke W.i.I (Registernummer: 399 48 838) übernommen. Die Marke genießt mit…
Nintendo goes to war
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