Skurile Verkehrszeichen I
Andere Ansicht | 25. August 2005 — Heute am Paradeplatz in Würzburg, wo derzeit fleissig die Weinstände für die Weinparade aufgebaut werden. Der verantwortliche …
In Gedenken an ein paar Verkehrszeichen
Am 1.9.2009 tritt die reformierte StVO in Kraft. Es heißt Abschied nehmen von folgenden acht Verkehrszeichen, die man nur noch wenige Stunden in § 40 StVO findet: Trost finden die Verkehrsteilnehmer in ein paar neuen Schildern. U.a. wird es ein Verkehrszeichen geben, das Inline-Skatern freie Fahrt erlaubt. Auch sinnvoll ist das neu eingeführte Sackgass…
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VG Oldenburg: Verkehrszeichen zur Radwegebenutzung
Juraexamen.info | 30. Januar 2012 — Das VG Oldenburg entschied diesen Monat einen Fall, der sich prima für eine Klausur in juristischen Staatsexamina oder für münd…
Gastkommentar Dr. Frank Bokelmann: Bis zum 30. Juni 1992 verwendete Verkehrszeichen noch gültig?
beck-blog | 30. September 2009 — Im Jahr 1992 wurden mit der 11. VO zur Änderung der StVO (BGBl. I 1992, S 678) die Verkehrszeichen verändert und modernisiert…
BVerwG stärkt Rechte der Radfahrer als gleichwertige Verkehrsteilnehmer
LawBike.de | 22. November 2010 — Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage…
Aufgepasst in Baden-Württemberg: Blitzen vor dem Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung erlaubt….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. August 2011 — Autofahrer in Baden-Württemberg müssen jetzt aufpassen. Das OLG Stuttgart hat nämlich im OLG Stuttgart, Beschl. v.04.07.2011, 4…
BVerwG zu LKW-Überholverbot: Zumeist ok!
beck-blog | 23. September 2010 — Na, ich hoffe zunächst einmal, dass sich der Klägervertreter RA Dr. Kettler hier zu Wort meldet. Das BVerwG hat nämlich heute z…
Bitte Freihalten Wegen Umzug: Verkehrszeichen dürfen nicht höflich sein
RA-Blog | 8. Dezember 2005 — AN-Online berichtet über ein diese Woche ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen, nach dem ein Umzugsunternehmen ein…
OLG Hamm: Verschneite Verkehrszeichen verlieren Wirksamkeit
Schadenfixblog | 22. Dezember 2010 — Das OLG Hamm hat kürzlich eine Entscheidung getroffen (Beschl. v. 30.09.2010 – III-3 RBs 336/09), die bei den aktuellen Witte…
Radwegebenutzungspflicht
Rechtslupe | 19. November 2010 — Eine Radwegebenutzungspflicht darf gemäß § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlic…
Anlässlich des verschneiten Wetters: Sind zugeschneite Verkehrszeichen rechtsverbindlich?
Juraexamen.info | 21. Dezember 2010 — Es schneit immer weiter, die Flughäfen sind dicht, die Züge sind überfüllt oder kommen mehrere Stunden zu spät. Da bleibt als l…
