“In eigener Sache… II”
am 14.02.2007 von http://log.handakte.de/
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für ein Abschlussschreiben außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene E-Mail-Werbung) verlangt werden kann. (…)
Vgl. hierzu auch BGH, …
“In eigener Sache…”
Handakte WebLAWg / Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene Telefonwerbung) verlangt werden kann. (…) Leitsatz 1 ist der Leitsatz des Gerichts. Das Gericht bem…
BGH: In eigener Sache... - Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene Telefonwerbung) verlangt werden kann.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbetene Telefonwerbung) verlangt werden kann. 2. Zwar gehören zu den bei einer Schädigung gemäß §§ 8…
Beurteilung einer unverlangten Werbung per E-Mail
Handakte WebLAWg / Bei der Beurteilung der unverlangten Werbung per E-Mail (Spam) kann nicht die einzelne E-Mail, die der Betroffene von den Werbenden erhalten hat, isoliert betrachtet werden. Denn es muss berücksichtigt werden, dass Werbung per E-Mail den Keim zu ein…
Ungewollte E-Mail-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden
Handakte WebLAWg / Die Annahme einer mutmaßlichen Einwilligung allein aufgrund einer gewerblichen Tätigkeit des Empfängers kommt nicht in Betracht. Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist eine unzumutbare Belästigung bei einer Werbung unter Verwendung von elektronischer Pos…
Kritische Pressberichterstattung unter namentlicher Benennung des Betroffenen
Handakte WebLAWg / Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in der Meldung einer Presseagentur unter namentlicher Benennung des Betroffenen über dessen Abberufung als Geschäftsführer wegen nachhaltiger Störung des Vertrauensverhältnisses mit einem Großteil der Mi…
“Der Schrei”
Handakte WebLAWg / Rund 20 Monate nach dem spektakulären Raub der Bilder “Der Schrei” und “Madonna” von Edvard Munch kommen zwei Norweger dafür sieben und acht Jahre hinter Gitter. Außerdem sollen die Hintermänner des Coups im Alter von 34…
“Bagatellklausel” des § 97a UrhG E ersatzlos streichen?
Handakte WebLAWg / Ende April (vgl. Kurz notiert: MIR Dok. 160-2007) hat die Bundesregierung den “Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums” – BT Drucks 16/5048 im Bundestag vorgelegt. Dieses Gesetzgebung…
“Winterschlussverkauf”
Handakte WebLAWg / Die Werbung mit dem Begriff “Winterschlussverkauf” ohne Angabe einer zeitlichen Begrenzung ist jedenfalls dann nicht wettbewerbswidrig, wenn Sie sich ausschließlich auf (Winter-) Saisonware bezieht. (…) Quelle: MIuR vom 7.1.2007…
Keine Berufung bei Verurteilung wegen E-Mail-Spam
Handakte WebLAWg / Im Fall eines zur Unterlassung von E-Mail-Werbung verurteilten Beklagten ist im Berufungsverfahren der Wert der Beschwerdegegenstandes zu schätzen, wobei hier das (Abwehr-) Interesse des Rechtsmittelführers maßgeblich ist, was regelmäßig die Ber…
Google AdWords, Adsense u. Co
Handakte WebLAWg / Bei der Beurteilung, ob der prägende Bestandteil eines Kennzeichen in einer Werbung kennzeichenrechtlich verwendet wird, kommt es nicht darauf an, auf welchem (technischen oder vertragsrechtlichen) Weg die Beziehung zwischen dem Kennzeichen und der…
“Preisschaukel” und “Mondpreise”
Handakte WebLAWg / Unter einer “Preisschaukel” versteht man das systematische, willkürliche Herauf- und Heruntersetzen von Preisen zur Verschleierung von sogenannten “Mondpreisen“, die ernsthaft nicht gefordert werden. Eine Irreführung der Ver…
“20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung”
Handakte WebLAWg / Einer Werbung (hier: einer Baumarktkette) mit der Formulierung “20% auf Alles, ausgenommen Tiernahrung” muss der durchschnittliche Verbraucher entnehmen, dass alles, was er in den Geschäften des Werbenden - jedenfalls über die Kasse - (…
» MIR Dok. 051-2007: BGH, Urteil vom 12.12.2006 - Az. VI ZR 175/05 - "In eigener Sache..." - Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für eine Abmahnung außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier: unerbeten
» MIR Dok. 066-2007: BGH, Urteil vom 12.12.2006 - Az. VI ZR 188/05 - "In eigener Sache... II" - Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Erstattung von Anwaltskosten für ein Abschlussschreiben außerhalb des Wettbewerbsrechts (hier
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