In dubio pro reo - Freispruch zweiter Klasse?
am 20.12.2007 von http://www.strafprozess.ch
Das Bezirksgericht Zürich hat die ehemalige Regierungsrätin Fierz und drei Mitarbeiter vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der mit seiner Anklage unterlegene Staatsanwalt stellte sich vor die
laufenden Kameras und erklärte vielsagend, es handle sich um ein Urteil nach den …
Prozess um anonyme Strafanzeige
Handakte WebLAWg / Das Bezirksgericht Aarau hat ein früheres Politiker-Ehepaar vom Vorwurf der falschen Anschuldigung und der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der Staatsanwalt sah es als erwiesen an, dass die beiden Beschuldigten eine anonyme Strafanzeige gegen…
Freispruch zweiter Klasse
ElbeBlawg / So wie es aussieht, läuft es in Afghanistan auf einen Freispruch zweiter Klasse hinaus. Der zum Christentum konvertierte Abdul Rahman soll in einer Neuauflage seines Prozesses für unzurechnungsfähig erklärt werden. Das berichtet S…
Im Zweifel für den Angeklagten
Handakte WebLAWg / Der Grundsatz in dubio pro reo ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH auch im Steuerfestsetzungsverfahren zu beachten (FG Düsseldorf, Urteil...…
Freispruch im “Ehrenmord”-Prozess
Handakte WebLAWg / Im Hagener “Ehrenmord”-Prozess ist am Freitag der angeklagte 38-jährige Türke freigesprochen worden. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten zuvor aus Mangel an Beweisen bereits auf Freispruch plädiert. Ein Schmauchspuren-Gutachten…
Polizeiberuf als Straferhöhungsgrund?
strafprozess / Laut Tages-Anzeiger ist ein Polizeibeamter vom Bezirksgericht Zürich zu einer bedingten Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF 100.00 und zu einer Busse von CHF 5,000.00 verurteilt worden. Er hatte in seiner Freizeit einer Kellnerin das Nasenbein ge…
Staatsanwalt fordert lange Haftstrafe für ehemalige FCK-Bosse
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Im Strafprozess gegen die Ex-Clubführung von Fußball-Bundesligist 1. FC Kaiserslautern hat der Staatsanwalt hohe Strafen gefordert. Zwei der drei Angeklagten sollen demnach lange Haftstrafen erhalten. Die Ve…
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