In dubio pro reo, das unbekannte Wesen
am 22.05.2008 von http://strafprozess.blogspot.comLetzte Woche hatte ich jemanden zu verteidigen, der mit einem Türsteher in eine Auseinandersetzung geraten war und dessen Position als Angeklagter davon geprägt war, dass Staatsanwaltschaft und Gericht die klassische Rollenverteilung als Gott gegeben hingenommen haben: Der Angeklagte lügt, der Zeuge sagt die Wahrheit! Das war letzte Woche!Heute nun sind die Karten anders gemischt. Ich vertrete den Türsteher, der sich nachvollziehbar auf eine Notwehrsituation beruft. Hoffentlich nimmt dieses Gericht das mit der klassischen Rollenverteilung nicht ganz so ernst und hält es zumindest für möglich, dass ein Zeuge sogar die Unwahrheit sagen …
Was zählt schon die Wahrheit, wenn das Gericht überzeugt ist
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nicht selten vertrete ich Türsteher, neudeutsch auch Security, die in ihrem Job handgreiflich werden mussten, um Schlimmeres zu vermeiden.Unabhängig ob wahr oder unwahr, das spielt im deutschen Strafprozess eh eine völlig untergeordnete Rolle, den…
KEIN SEX
LawBlog / Ich ließ mir die Mädchen nur bringen, um mit ihnen zu sprechen. Es ging mir um das Sprechen. Nicht um Sex. So weit der Zeuge vor dem Richter. Im Vernehmungsprotokoll der Polizei steht das Gegenteil. Danach ließ sich der Zeuge die Mädchen bringen,…
Schuld, keine Sühne
Handakte WebLAWg / Es ist ein Mammutverfahren, das in der vergangenen Woche nach der Sommerpause vor dem Saarbrücker Landgericht wieder angelaufen ist: 18 Anwälte, drei Richter, zwei Staatsanwälte, 15.000 Seiten Prozessakten. Ein Verfahren, bei dem der Rechtsstaat…
Schlafmütze verusacht Aussetzung
Vier Strafverteidiger / Im ersten Termin der Berufungssache erschien der Zeuge nicht. Deswegen setzte das Landgericht einen zweiten Hauptverhandlungstermin fest. Weil der Herr Oberstaatsanwalt auf den Zeugen nicht verzichten wollte. Alle anderen (Richter und Vereidigung…
Verschleuderte Steuergelder
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Hier hatte ich bereits berichtet, dass nichts dabei herauskommen kann, wenn Staatsanwälte Sonntags arbeiten. Ich hatte aber gehofft, dass im Laufe einer arbeitsreichen Woche sich der Himmel der Vernunft über dem Sitzungsvertreter der Staatsanwalts…
LG Halle: Anklage wackelt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Verfahren gegen sechs Angeklagte vor dem Landgericht Halle wegen des Vorwurfes übler Machenschaften in einer JVA (Erpressung, Drogenhandel etc.) bahnt sich eine Wende an. Ein Justizwachtmeister hat heute als Zeuge bestätigt, dass Polizeibe…
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