Verzögerung bei der Winterreifenpflicht
LawBike.de | 15. Oktober 2010 — Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht. Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.10…
Der Winter steht wieder vor der Tür…
Seit Anfang Dezember 2010 gilt zumindest in Deutschland: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen (Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch sowie Eis- und Reifglätte) mit Sommerreifen unterwegs ist, muss mit 40 Euro Bußgeld rechnen (situative Winterreifenpflicht). Behinderungen des Straßenverkehrs durch falsche Reifen werden mit 80 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Dies gilt auch für Motorräder. Gegenläufige Bemühungen, etwa die von Hauptpetent Joachim Beyer eingelegte Petition, brachten noch keine neuen Ergebnisse mit sich. Aktuell befindet sich die Petition “in der parlamentarischen Prüfung”. Die Anzahl der Mitzeichner beträgt gegenwärtig 950.
Auch im Ausland bzw. in vielen benachbarten Reiseländern gibt es eine Winterreifenpflicht. Hier hat der ADAC eine nützliche Zusammenstellung online gestellt:
Österreich: Es gibt keine generelle Winterreifen-Ausrüstungspflicht in den Wintermonaten. Pkw sowie Lkw bis 3,5 t müssen aber zwischen 1. November und 15. April des Folgejahres bei tatsächlich winterlichen Straßenverhältnissen mit Winterreifen (Mindestprofiltiefe 4 mm) oder Schneeketten ausgerüstet sein.
Schweiz: Auch hier gibt es keine generelle Winterreifenpflicht. Allerdings können Geldbußen verhängt werden, wenn es wegen ungeeigneter Bereifung zu Verkehrsbehinderungen kommt. Bei Unfällen mit Sommerreifen auf winterlichen Straßen droht dem Fahrer eine erhebliche Mithaftung.
Italien: Für einzelne Strecken kann bei entsprechenden Witterungsverhältnissen die Benutzung von Winterreifen oder Schneeketten vorübergehend vorgeschrieben werden. Dies gilt vor allem in den Provinzen Mailand und Südtirol. Im Aostatal gilt vom 15. Oktober bis 15. April Winterreifenpflicht.
Frankreich: Die Benutzung von Winterreifen („Pneus neige”) kann bei entsprechenden Witterungsverhältnissen kurzfristig durch entsprechende Beschilderung vorgeschrieben werden.
Tschechien: Winterreifen sind zwischen 1. November und 31. März des Folgeja…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Oktober 2011 auf http://www.lawbike.de.
LawBike.de | 15. Oktober 2010 — Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht. Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.10…
Handakte WebLAWg | 2. November 2006 — Seit dem 1. Mai gilt laut Straßenverkehrsordnung, dass “bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupa…
RA J. Melchior, Wismar | 2. November 2006 — Neulich war auf der Ostwelle von einer „Winterreifenpflicht" die Rede, die zu Versorgungsengpässen bei den Reifenhändlern führe…
Reuters | 20. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Der Automobilclub ADAC lehnt eine Ausweitung der Winterreifenpflicht für Lastwagen ab. Die bisherige Regel…
LawBike.de | 3. Dezember 2010 — Jetzt ist es definitiv amtlich, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung tritt ab morgen (04.12.2010) in Kraft. …
LawBike.de | 8. Oktober 2010 — Dies wurde wurde durch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in Ettersburg (Thüringen) am 07.…
Schadenfixblog | 15. Oktober 2010 — Da der Bundesrat heute doch noch nicht über eine Neuregelung der Winterreifenpflicht beschließt (s. Beitrag des Kollegen Schlem…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2010 — sagt die Polizei, jedenfalls in Münster (vgl. hier). Man kann nur hoffen, dass es dabei bleibt und es um die Winterreifen jetzt…
Reuters | 3. Dezember 2010 — Berlin (Reuters) - Ab Samstag sind Winterreifen Pflicht. Wer trotz winterlicher Straßen ohne geeignete Reifen fährt, muss mit B…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 7. Dezember 2010 — Seit letzter Woche gilt nun also die bußgeldbewehrte Winterreifenpflicht des neu gefaßten § 2 IIIa S.1 u. 2 StVO (BGBl. 2010, …
Sicherheit im Straßenverkehr - Regelungen zur Winterreifenpflicht für motorisierte Zweiräder vom 04.12.2010
Die aktuelle Stauprognose des ADAC