In der Schweiz - von außerhalb
am 08.02.2007 von Blickpunkt Recht & SteuernDie Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft, die unter Art. 15 Abs. 4 des zwischen Deutschland und der Schweiz bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens von 1992 fällt, wird auch dann im Sinne des Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 …
Sonderbetriebsvermögen für Schweizer Kommanditisten
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Personengesellschaft, die ausschließlich in Deutschland Betriebsstätten besitzt, vermittelt ihrem in der Schweiz ansässigen Gesellschafter Betriebsstätten i.S. des Art. 13 Abs. 2 DBA-Schweiz. Ein zum notwendigen Sonderbetrie…
Fuss-Lecker macht sich an Mädchen ran
Mord ist mein Beruf / Verrückt geht es in der Schweiz zu, wie Blick berichtet. In der letzten Zeit treibt ein Fuss- Lecker sein Unwesen. Unter anderem soll er 13-jährigen Mädchen angeboten haben, gegen Geld ihre Füsse ablecken zu wollen. Als sie d…
Kein Widerruf
domainblog / Felix Switzerland. Wie Thomas Hoeren via [INFOLAW-L] berichtet, wird es in absehbarer Zeit in der Schweiz kein Fernabsatzgesetz nach europäischem Vorbild geben:Wie der Justizminister Blocher erklärte, seien die Bürger mündig und w…
Abkommensrechtliche Missbrauchsvermeidungsvorschriften im DBA-Schweiz
Blickpunkt Recht & Steuern / Art. 23 DBA-Schweiz 1971 i.d.F. des Änderungsprotokolls vom 21. Dezember 1992 geht als speziellere Vorschrift zur Vermeidung der missbräuchlichen Inanspruchnahme von abkommensrechtlichen Entlastungen von in Deutschland erhobener Kapitalertr…
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk…
Tante Käthe- der Ermittlungsführer
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, laufen in der Schweiz gegen Fussballer der U 19- Juniorenmannschaft von Bayer Leverkusen strafrechtliche Ermittlungen. Die Spieler, die sich mit ihrer Mannschaft anlässlich eines Turniers im Mai diesen Jahres in der Schw…
Urheberrecht in der Schweiz
Archivalia (Archivrecht) / Eine ausführliche Einführung in einem Skript (2004) von F. Rapp: http://www.unibas.ch/ius/fr-skript-s4.pdf Auch in der Schweiz sind Zitate aus unveröffentlichten Werken verboten, es gelten auch nicht - anders als in Deutschland - die…
ständige Wohnstätte - Deutschland oder Schweiz?
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Wohnung ist “ständige Wohnstätte” im Sinne des DBA-Schweiz 1971, wenn sie nach Art und Intensität ihrer Nutzung eine nicht nur hin und wieder aufgesuchte, sondern in den allgemeinen Lebensrhythmus des Steuerpflichtigen einbezogene…
arte am Samstag
Transblawg / Seit meinem letzten Eintrag habe ich mitbekommen, dass arte den ganzen Samstagnachmittag des 22. Oktober 2005 Programmen über Sprache widmet,v von 14 bis 19 Uhr (mehr Details bei arte): 14:00 Wie ich ein Europäer wurde Europa spricht vi…
EM 2008 im Blickpunkt (I)
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute beginnt in Österreich und der Schweiz die Fußballeuropameisterschaft. Wer sich für Fußball interessiert, sitzt bei ARD und ZDF in der ersten Reihe. Wer mit den teilnehmenden Ländern Geschäfte machen will, sollte…
Lieferung von Gebäuden
Blickpunkt Recht & Steuern / Gemäß § 4 Nr. 9 Buchst. a UStG ist die Lieferung von Gebäuden oder Gebäudeteilen vor dem Erstbezug umsatzsteuerfrei. Beim Verkauf eines neu errichteten Gebäudes ist der über eine einfache “Grundausstattung”…
Ansparabschreibung für “Restbetrieb”
Blickpunkt Recht & Steuern / Veräußert ein Steuerberater seinen Mandantenstamm als (einzige) wesentliche Betriebsgrundlage, behält sich aber einzelne von ihm auch künftig betreute Mandate zurück und/oder ist er für den Erwerber des Mandantenstammes…
Deutsch-schweizerisches Kindergeld
Blickpunkt Recht & Steuern / Wohnen Eltern mit ihren Kindern in Deutschland, arbeiten aber beide in der Schweiz, stehen ihnen nach Auffassung des Bundesfinanzhofs Leistungen für ihre Kinder nur nach dem in der Schweiz geltenden Recht zu. Ein Anspruch auf die Differenz zwischen…
Schweiz: Ab 2005 keine Automatenspiele mehr & Spielsucht-Studie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Schweizerische Bundeskanzlei in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, wird es ab dem 1. April 2005 in der Schweiz verboten sein, Glücksspielautomaten außerhalb von Spielbanken zu betreiben (Dank an R. Langenhan f.d. Link). Das am 1. Ap…
Umsatzsteuerbefreiung bei der Übertragung von Versicherungsverträgen
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung die Frage vorgelegt, ob die entgeltliche Übertragung von Lebensrückversicherungsverträgen von einer Versicherung auf eine andere ein nach den Vorschriften…
Kündigung des DBA-Brasilien
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat jetzt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag zu den Auswirkungen der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Brasilien geäußert. Danach haben sich zwar einzelne Vertreter deutsche…
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