In der Berufungsbegründung nix Neues
am 12.09.2007 von InsoBlog.de
“Die Berufungsbegründung war langweilig” liest sich dann im Urteil so:
Mit der form- und fristgerecht eingelegten Berufung wiederholt und vertieft die Klägerin ihr erstinstanzliches Vorbringen.
Wäre ein …
Keinesfalls
RA-Blog / Ich habe heute eine Berufungsbegründung gelesen. Die dort anzutreffende Häufung von Worten wie “zweifelsfrei”, “keinesfalls” und “eindeutig”, ohne nähere Begründung, lässt meiner Meinung nach schon Rückschl…
BVerwG 1 C 27.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Berufung; Begründung; Berufungsbegründung.…
1 BvR 496/00 vom 23.06.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ablehnung eines Wiedereinsetzungsantrages und die Verwerfung einer Berufung als unzulässig. Die fristgerecht per Telefax beim Landgericht eingegangene, insgesamt neun Seiten umfassende Berufungsbegründung war…
BGH zu den Anforderungen an die Berufungsbegründung
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 22. März 2006 in dem Verfahren VIII ZR 212/04 hat der BGH sich mit den ANforderungen an eine zivilrechtliche Berufungsbegründung befasst: § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ZPO erfordert nicht unbedingt einen förmlichen Antrag.…
Zwickmühle
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH (Beschluss vom 06.05.2008, Aktenzeichen VI ZB 16/07) hat eine Entscheidung getroffen, die für Anwalt und Mandanten zu einer Zwickmühle führen. Es geht im Kern um Prozesskostenhilfe und Fristen in einem Berufungsverfahren. Die Berufung gege…
BAG: Zwei Streitgegenstände bei Streit um Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags und Geltendmachung eines Wiedereinstellungsanspruchs - Urt. v. 08.05.2008, Az. 6 AZR 517/07
Arbeitsrecht-Blog.de / Das Bundesarbeitsgericht hat am 08.05.2008 entschieden, dass es sich um zwei unter-schiedliche Streitgegenstände handelt, wenn ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags geltend macht und hilfsweise seine Wiedereinstellung verlangt.…
Dictionary definition of cause/Wörterbuch bei Gericht
Transblawg / In der deutschen Ausgabe des German American Law Journal Blogs wird ein Fall in den USA auf Deutsch zusammengefasst, in dem die Beendigung eines Vertrags “for cause” (etwa “für einen wichtigen Grund”) besprochen wurde. Es…
Gerichtssprache
RA-Blog / Wie Bonn Blawg berichtet, wurden die englischsprachigen Anlagen zu einer Klage vom Gericht zurückgewiesen, da die Gercihtssprache schließlich Deutsch sei. Ich hatte mal in einer Unterhaltssache mit dem Gericht deswegen kein Problem. Dafür aber m…
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