In den Ferien schon was vor?
am 03.02.2006 von http://malkus.wordpress.com
Eine Frage die Juristen besonders gerne hören.
Ferienzeit ist Hausarbeiten - Zeit
Einen Überblick über die angebotenen Übungen mit Links zu den Terminplänen findest du hier.
ZivilR - Großer Schein (Langenbucher) 8.3. - 5.4.
StrafR - Großer Schein (Freund) 17.2. - 31.3.
ZivilR …
Sind wir nicht alle Dealer?
LawBlog / Zu den Grundregeln des Journalismus gehört, zwischen Bericht und Meinung zu trennen. Für Polizisten scheint so etwas nicht auf dem Lehrplan zu stehen. Ich zitiere aus einer Strafanzeige: Bei dem Beschuldigten wurden im Zuge der Ermittlungen 600 Eur…
LG Berlin: Schein-Einwilligung bei unerlaubtem Telefonanruf zur Identitätsfeststellung erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie der Kollege Hoenig in seinem Blog Aktiv-gegen-Spam.de berichtet, hat das LG Berlin (Beschl. v. 27.03.07 - Az.: 15 O 209/07: PDF) eine Frage zur Schein-Einwilligung bei einem unerlaubten Telefon-Anruf zu entscheiden.Der ungewollt Angerufene ging z…
Hausarbeiten!
stud. iur. Martin Malkus / Da haben wir noch nicht mal die Schwerpunktbereichs-Klausuren hinter uns und schon kommen die Hausarbeiten: ÖffR - Groß (Detterbeck) - 20.7. - 28.9. ZivilR - Groß (Helms) - 20.7. - 29.9. StrafR - Groß (Rössner) - ??? ÖffR - Klein (Böhm) - 19.7…
Coffeeshops machen dicht
DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande…
Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung
JuracityBlog / Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten “Gelben Schein”, also die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, abgegeben, solange er Entgeltfortzahl…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück
Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer…
SCHEINRECHT
BERLIN BLAWG / “In den Abgründen des Unrechts findest du immer die größte Sorgfalt für den Schein des Rechts.” (Pestalozzi, Kinderlehre der Wohnstube)…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Cold Caller schön auflaufen lassen
LawBlog / Cold Calls sind eine Plage. Eine Möglichkeit: Zum Schein auf das Angebot eingehen, Infomaterial zusenden lassen, den Absender auf Unterlassung in Anspruch nehmen. Das ist rechtlich zulässig, wie das Landgericht Berlin in einer einstweiligen Verfüg…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
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