Henning Krieg Bird & Bird 2006: Impressumspflicht für Twitter-Account?
beck-blog | 17. April 2009 — Gilt § 5 TMG (Allgemeine Informationspflichten bzw. Impressumspflicht) auch bei Diensten wie Twitter? Rechtsanwalt Henning Kri…
Der Kollege Henning Krieg vertritt in einem Interview mit der Computerwoche die Ansicht, dass "bei einem Twitter-Account genau wie bei allen anderen Telemediendiensten die Impressumspflicht" besteht. Dasselbe müsste dann konsequenterweise auch für Profile bei Xing, Facebook oder MySpace gelten. Natürlich kann man Dienste wie Twitter oder Facebook geschäftsmäßig im Sinne von § 5 Abs. 1 TMG nutzen. Die insoweit entscheidende Frage lautet aber, ob man als Inhaber eines Twitter-Accounts bereits Anbieter eines Telemediums im Sinne des TMG ist. Was ist bei Twitter also das Telemedium? Twitter selbst, das Profil eines Twitternutzers oder gar das einzelne Posting? Meines Erachtens sollte man den Begriff des Dienstes eng auslegen und nur eigenständige und abgeschlossene Gesamtangebote als Dienste auffassen. Alles andere würde zu einer uferlosen Ausweitung der Impressumspflichten führen. Man könnte dann wohl auch kaum mehr erklären, warum nicht auch noch einzelne Textnachrichten Dienste sein sollten. Der Twitter-Account weist eine gewisse Ähnlichkeit zu einem Nutzerprofil in einem Diskussionsforum auf, weil sein primärer Zweck darin besteht, auf einer Plattform Textnachrichten unter einem bestimmten User-Namen zu posten. Das stellt noch kein eigenständiges Dienst…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. April 2009 auf http://www.internet-law.de/.
beck-blog | 17. April 2009 — Gilt § 5 TMG (Allgemeine Informationspflichten bzw. Impressumspflicht) auch bei Diensten wie Twitter? Rechtsanwalt Henning Kri…
Internet-Law | 19. Juni 2009 — Kollege Henning Krieg hat den zweiten Teil seiner Betrachtung zur Frage der Impressumspflicht bei Twitter-Profilen veröffentlicht …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Dezember 2009 — Hinweis: Dies ist ein älterer Artikel, den ich der Vollständigkeit halber nach hier kopiert habe. Henning Krieg hat sich inzwis…
Presserecht aktuell | 7. Januar 2010 — Twitter ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennun…
For..Net | 18. Mai 2009 — Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte …
Presserecht aktuell | 7. Januar 2010 — Twitter ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennun…
medien-gerecht | 18. Juni 2009 — Ohne Twitter (sondern nur mit dem guten alten RSS) dauert es etwas länger, bis die Nachricht ankommt, aber ich habe sie als bek…
netzrecht.org | 22. Juni 2009 — Als ich Mitte Februar 2009 in der Session “Bloggen & Recht” (von Henning Krieg) auf dem Wordcamp in Jena saß, begegnete ich…
medien-gerecht | 22. April 2009 — Da war der Professor doch etwas enttäuscht. Jede Woche sitzen 30 Studenten vor ihm die sich auf IT/IP spezialisieren mit ihren …
beck-blog | 18. August 2009 — FAZ.net http://www.faz.net/s/RubE2C6E0BCC2F04DD787CDC274993E94C1/Doc~E47D81F6992AF4C60B54C16B222010DA8~ATpl~Ecommon~Scontent.ht…
Welche juristischen Risiken drohen bloggenden und twitternden Unternehmen? Rechtsanwalt Henning Krieg aus der Kanzlei Bird & Bird LLP in Frankfurt/Main, im Gespräch.
RA Henning Krieg äußert in der Computerwoche (zu lesen hier), dass es natürlich eine Impressumspflicht bei Twitter gibt. Ich stimme dem zu und gebe das hier