Impressum nach neuem TMG und das Merkmal “gegen Entgelt angebotene Telemedien”
am 07.05.2008 von Handakte WebLAWg
Gemäß dem neuen TMG bedeutet das Normelement “geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien” nicht, dass Telemedien selbst entgeltpflichtig angeboten werden müssen.
Die Entstehungsgeschichte der Norm zeigt, dass lediglich Internetangebote von privaten Anbietern und von …
OLG Hamburg stellt Impressumspflicht klar
RA Kadelke / Seit Jahren beschäftigt sich die deutsche Rechtsprechung mit der Frage, wann und in welcher Form Internetangebote ein Impressum oder Pflichtangaben oder beides (das sind zwei verschiedene Dinge) beinhalten müssen. Bezogen auf das Impressum bei den …
Hanseatisches OLG: Verstoß gegen Impressumspflichten - Die fehlenden Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde und der Handelsregisternummer i.S.v. § 5 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 TMG stellt grundsätzlich wettbewerbsrechtlich nur einen Bagatellverstoß d
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halte, …
Impressumspflichten für die Homepage
JuracityBlog / In der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien sind nicht nur kostenpflichtige Internetangebote. Sondern von der für Telemedien dieser Art geltenden Impressumspflicht gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) sind lediglich rein private, also nicht komm…
Impressumspflicht mal wieder
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Frage, wann eine Internetseite ein Impressum braucht und wie das auszusehen hat, beschäftigt die deutsche Justiz schon seit Jahren. Mit der Neufassung der Impressumspflicht in § 5 TMG hatte der Gesetzgeber aber für mehr Verwirrung in der ohneh…
OLG Hamburg: Zur Auslegung von § 5 TMG
Handakte WebLAWg / In einem Beschluss vom 03.04.2007 (Az. 3 W 64/07) hatte sich das OLG Hamburg mit der Auslegung des in § 5 TMG enthaltenen Tatbestandsmerkmals „in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ zu beschäftigen. An dieses Merkmal und das Vorliege…
OLG Hamburg: Auslegung des Merkmals in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 03.04.2007 - Az. 3 W 64/07) hatte über die Auslegung des Merkmals in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien zu entscheiden.Zum 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft getreten und hat damit das TDG und de…
Neue Urteile zur Impressumspflicht für Internetangebote
Handakte WebLAWg / Die Frage, welchen konkreten Inhalt das Impressum einer Website haben muss und wie diese Pflichtangaben korrekt im Rahmen des Internetangebots dargestellt werden müssen, beschäftigt die deutsche Rechtsprechung nun schon seit rund einem Jahrzehnt . …
Neues TMG - Impressumspflicht
auchRecht.de / Der Gesetzgeber hat letzte Woche den Entwurf eines neuen Telemediengesetzes vorgelegt, welcher die bisherigen TDG und TDDSG ablösen soll. In loser Folge sollen einige der Änderungen vorgestellt werden. § 5 des neuen TMG regelt die allgemeinen Inf…
Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil2:Die Impressumspflicht
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz…
Telemediengesetz: Keine Impressumspflicht für private Blogs und Homepages
medien-gerecht / Gestern kam es im Wirtschaftsausschuss des Bundestages zur Anhörung zum Entwurf eines einheitlichen Telemediengesetzes. Dies soll dank Zuständigkeitsänderungen durch die Föderalismusreform, das TDG und den MdStV ersetzen und eine…
Impressumspflicht auf mobile.de?!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Bekanntlich handelt es sich bei mobile.de um eine reine Werbeplattform. D.h. dort werden - anders als etwa bei eBay - gerade keine verbindlichen Angebote geschaltet. Doch was hat das zur Folge? Müssen Händler, die auf mobile.de eine Anzeige…
1.3.2007 - Telemedien, Rundfunk, Jugend- und Datenschutz
maas_rechtsanwälte / Es ist soweit. Zum 1.3.2007 ist der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) in der Fassung des 9. Änderungsstaatvertrages in Kraft getreten (vgl. Landesanstalt für Kommunikation Baden-Würtemberg). Damit hat nach Artikel 5 des Elektronischer-Gesch…
Gilt die Impressumspflicht auch für Newsletter?
Handakte WebLAWg / Die IT-Recht Kanzlei wird häufig mit der Überprüfung gewerblicher Internetpräsenzen beauftragt. In diesem Rahmen zeigt sich in fast 50 % aller Fälle, dass die dort angebotenen (Werbe)-Newsletter nicht einmal den grundlegendsten rechtlichen Anfor…
Das Telemediengesetz (TMG) kommt
Law-Blog / Bereits seit längerem wird ja auf verschiedenen Ebenen, zwischen Bund und Ländern, in den Gremien des Bundestages und natürlich in der Öffentlichkeit das geplante Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über elektronische Informations- und…
Hard-Blog
domainblog / Im Entwurf für den »Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien« heisst es auf Seite 4 für den VI. Abschnitt: Telemedien, § 54, Allgemeine Bestimmungen:(2) Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten,…
Impressumspflicht für Blogs
JURAAA!DE / Aus gegebenem Anlass habe ich mich in den vergangenen Tagen mit der Kennzeichungs- bzw. Impressumspflicht für Websites im Allgemeinen bzw. für private Weblogs im Besonderen beschäftigt. Gesetzeslage Grundsätzlich existieren zwei für die Frage…
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