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Impressum mit Telefonnummer? Frage geht zum EuGH

am 05.06.2007 von Telemedicus

Ob das vom Telemediengesetz geforderte Impressum für Betreiber gewerblicher Internetauftritte auch eine Telefonnummer enthalten muss, ist bisher umstritten. Auch die Gerichte urteilen uneinheitlich. Der Bundesgerichtshof hat nun einen aktuellen Fall benutzt, um die Frage im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens gem. Art. 234 EGV dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen. Der genaue Wortlaut des Vorlagebeschlusses (BGH, …

Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr: Impressum + Telefonnummer

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: Impressum + Telefonnummer, der hier online abrufbar ist.Dabei geht es um die Frage, ob im Impressum einer Webseite oder eines Newsletters auch eine Telefonnumer anzugeben ist. Siehe dazu auch unsere Rechts…

Heise Online: Lockerung der strengen deutschen Impressumspflicht soll kommen

Dr. Bücker Newsfeed / Der Europäische Gerichtshof muss entscheiden, ob die Angabe einer Telefonnumer im Impressum eines Webangebots notwendig ist. Der Generalanwalt und die Euopäische Komission verneinten eine derartige Pflicht. Die Richter des EuGH werden sich dieser M…

Telefonnummer im Impressum?

Handakte WebLAWg / Der Kollege Bahr hat einen Kurzaufsatz zum Thema Impressum und Telefonnummer (1 S. PDF) veröffentlicht....…

Telefonnummer im Impressum

auchRecht.de / Ob im Impressum einer Internetseite die Angabe einer Telefonnummer erforderlich ist oder nicht, darüber wird seit Jahren trefflich gestritten. Es gibt sowohl Entscheidungen, die dies bejahen, als auch solche, die dies verneinen. Schuld daran ist die…

BGH: Vorlage an EuGH wegen Impressumspflichten von Webseiten

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es ist in der Rechtsprechung umstritten, ob bei dem Impressum einer Webseite auch eine Telefonummer angegeben werden muss. Bislang existieren unterschiedliche OLG-Entscheidungen dazu.Der BGH (Beschl. v. 26.04.2007 - Az.: I ZR 190/04: PDF) hat diese F…

BGH (I ZR 190/04): EUGH soll zur Impressumspflicht Entscheiden - Ist die Angabe der Telefonnummer im Impressum Pflicht?

Recht für Verbraucher / BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS I ZR 190/04 Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden zur Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche As…

Bundesgerichtshof : Ist die Angabe der Telefonnummer im Web-Impressum notwendig? - BGH legt EuGH zur Vorabentscheidung vor.

MEDIEN INTERNET und RECHT / Vorlagebeschluss des BGH vom 26.04.2007 - Az. I ZR 190/04 <b>Ausgangspunkt</b> <br> Nach Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie 2000/31/EG (= <i>Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 20…

Wie muss das Impressum auf Webseiten aussehen?

Law-Blog / Erstaunlich häufig taucht in der Praxis immer wieder oder noch die Frage auf, was in ein Impressum auf einer Webseite gehört. Fehler hier sind insofern misslich, als ein fehlendes oder falsches Impressum Ordnungsgelder und auch Abmahnungen der Konk…

Impressum ausgeschlachtet

Transblawg / Was meint ihr juristische Blogger hierzu: eine amerikanische Gesellschaft, www.kellysearch.com, bietet eine global business search. Dort erscheint mein Name, URL, Adresse und Telefonnummer. Offensichtlich wurde es aus meinem Impressum genommen. Nat&u…

BGH: Mit zwei Klicks erreichbares Impressum genügt

Vertretbar Weblawg / Seit einigen Jahren beschäftigen sich deutsche Gerichte mit der Frage, unter welcher Bezeichnung die Informationen über den Betreiber einer Webseite wie beispielsweise Name, gesetzlicher Vertreter und Anschrift auf der Internetseite enthalten sein…

InternetR: Impressumspflicht darf nicht übersteigert werden

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der BGH hat in einem neuen Urteil (BGH Urteil vom 20.07.2006, Aktenzeichen I ZR 228/03) klargestellt, dass die Anforderungen an ein Impressum im Internet nicht übersteigert werden dürfen. Das (ansonsten inhaltlich korrekte) Impressum muss nicht nur…

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