Impressum der GmbH
am 02.08.2008 von http://blogmbh.de
Die Pflicht zur Erstellung eines Impressums existiert seit 1997 und dient sowohl dem Verbraucherschutz als auch dem Interesse von Mitbewerbern an der Veröffentlichung des Namens und der Kontaktdaten des Betreibers einer Webseite. In 2001 wurde die Impressumpflicht deutlich erweitert. Aktuell sind die Regelungen in § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 55 des Staatsvertrages über Rundfunk und Telemedien (RStV) bedeutend, die nebeneinander gelten.
Bei einem Informationsangebot einer GmbH kann (wohl) davon ausgegangen werden, dass stets kommerzielle Interessen dahinter stehen. Eine ausschließlich persönlich oder familiäre Zielsetzung kann daher bei der Website einer GmbH ausgeschlossen werden, so dass die (absolute) Ausnahme der anonymen Website sicher nicht auf die GmbH zutrifft. Daher trifft auf die GmbH in der Regel die Impressumpflicht nach § 5 TMG zu. Inwieweit auch § 55 Abs. 2 RStV anwendbar ist, wird nachfolgend erläutert.
1. Rechtsgrundlagen der Impressumpflicht
a) Impressumpflicht gem. § 5 TMG
Unter § 5 TMG fallen Anbieter von Medien, die in der Regel nur gegen Entgelt angeboten werden.
Nach § 2 Nr. 1 TMG ist Diensteanbieter jede persönliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereit hält oder den Zugang zur Nutzung vermittelt, also auch Betreiber von Webseiten.
Es kommt also nicht darauf, ob der konkrete Website- Betreiber geschäftsmäßige Zwecke verfolgt. Vielmehr ist entscheidend, ob die angebotenen Medien in der Regel nur gegen Entgelt angeboten werden. Es kann davon ausgegangen werden, dass heutzutage jede erdenkliche Art von Informationen typischerweise mit einem entgeltlichen Ziel angeboten werden. Das absolut idealistische Angebot zum Wohle der Menschheit wird wohl die Ausnahme sein.
Hinweis: Wer …
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