Import von China-Textilien
am 24.08.2005 von http://www.meisen.infoNach Wiedereinführung von Höchstmengen bei der Einfuhr bestimmter Textilien und Bekleidungserzeugnisse mit Ursprung in China trat am 20.07.2005 die erste Quotenerschöpfung ein. Betroffen sind seitdem Waren der Kategorie 5 (Pullover), die ab 13.07.2005 aus China versandt werden bzw. worden sind. Nunmehr sind auch seit dem 09.08.2005 die Quoten für die Einfuhr von Waren der Kategorie 6 (Hosen), seit dem 18.08.2005 Waren der Kategorie 7 (Blusen) sowie seit dem 22.08.2005 Waren der Kategorie 31 (Büstenhalter), Waren der Kategorie 115 (Garne aus Flachs) und Waren der Kategorie 4 (Oberhemden, T-Shirts), die ab 13.07.2005 aus China versandt werden bzw. worden sind, erschöpft. Das bedeutet: Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften erteilt dem BAFA derzeit keine Bestätigung bzw. Freigabe zur Ausstellung von Einfuhrgenehmigungen für solche Waren. Nicht von der Quotenerschöpfung betroffen sind Waren, die im Zeitraum A (vor dem 11. Juni 2005) …
Änderung der Einfuhrausschreibungen für Textilen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung (EG) Nr. 1478/2005 u.a. die Einreichungsfrist für Anträge im Rahmen der Sonderregelung für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in der Volksrepublik China geändert. Anträge auf Einfuhrgen…
Kindertextilien aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt. Außerdem ist es nunmehr möglich, für bestimmte Texti…
Freigabe der blockierten Textilimporte aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute ist die Verordnung der Europäischen Kommission erschienen, mit der ab dem 14. September 2005 die in den Zolllagern blockierten Textilimporte aus China für den freien Verkehr abgefertigt werden können. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuh…
Bankenskandale in China
Handakte WebLAWg / Die Reihe der Bankenskandale in China reisst nicht ab. Am Sonntag berichtete die Tageszeitung China Daily, dass die Bank of China am Samstag einen Manager in Peking wegen Betrugs im Umfang von 645 Mio. Yuan entlassen hat. Bei dem Betrugsfall soll es…
Best Brands 2007
MarkenBlog / Die Preisträger der best brands Studie 2007 werden bis zur Preisverleihung am 07. Februar 2007 geheim gehalten. Sie können diese nach der Veranstaltung online einsehen. Die jeweiligen erstplatzierten Preisträger in den einzelnen Kategorien waren…
Verfassungsbeschwerde betreffend die Einfuhr von Textilien aus China bleibt erfolglos
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1781/05. Siehe auch: Entscheidung vom 05.09.2005…
Jurakopf.de ausgezeichnet - Arbeiten am Wochenende
Jurakopf / Jurakopf.de wurde auf dem 17. EDV-Gerichtstag in Saarbrücken mit dem Nachwuchspreis in der Kategorie “Lernen” ausgezeichnet. Ich freue mich über die Ehre und danke hier nochmal der Jury - die weiteren ausgezeichneten Projekte waren Tele…
Textilien aus China
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde eines Textilherstellers gegen die Nichterteilung von Einfuhrgenehmigungen für Textilien aus der Volksrepublik China und die Änderung der entsprechenden Einfuhrausschreibungen durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr…
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