Sittenwidrigkeit und Kondiktion bei "Schenkkreisen"
mindermeinung.de | 16. November 2005 — Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des "Empfängerkrei…
Durch die Systemumstellung im LAWgical können alte Beiträge nun nicht mehr kommentiert werden. Das hat leider zur Folge, dass ich keine Kommentarbenachrichtigungen mehr erhalte, wenn jemand seine Meinung zu Schenkkreisen kund tut. Das ist seit Veröffentlichung des Beitrags im Dezember 2003 immer mal wieder der Fall gewesen. Dabei war ich immer wieder erstaunt, auf wie viel Zustimmung Schenkkreise offenbar stoßen und wie kontrovers die Diskussion verlief. Vielleicht noch ein kleines Update zur Rechtslage: Nach zwei Entscheidungen des BGH vom 10.11.2005 (...) sind im Rahmen von Schenkkreisen erfolgte Zahlungen sittenwidrig und deshalb nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig. Die Rückzahlung vom "Beschenkten" kann nach § 812 Abs. 1 BGB zurückgefordert werden, weil § 817 Satz 2 BGB nicht zur Anwendung kommt. Die Entscheidungen sind bei schenkkreis-recht.de abrufbar. Die Instanzgerichte haben sich zuletzt naturgemäß der Auffassung des BGH angeschlossen, nachdem zuvor bisweilen noch anders entschieden wurde. Es lohnt sich also schon deshalb nicht mehr, Schenkkreise zu veranstalten, we…
» Vollständiger Artikelmindermeinung.de | 16. November 2005 — Teilnehmer der berühmt-berüchtigten Schenkkreise können die an ein in der Pyramide ganz oben stehendes Mitglied des "Empfängerkrei…
BERLIN BLAWG | 11. November 2005 — Der BGH hat heute entschieden, daß Schenkungen im Rahmen sog. “Schenkkreise”, auch “Herzkreise” oder “Tafelrunden” genannt, s…
Blickpunkt Recht & Steuern | 12. September 2005 — Das OLG Köln hatte sich in mehreren Entscheidungen mit der Beteiligung an sogenannten Schenkkreisen zu befassen. Und seine Ents…
LawBlog | 11. November 2005 — Wer in einem Schenkkreis Geld gelassen hat, kann es von dem “Beschenkten” zurückfordern. Die Geldempfänger können sich nicht da…
Juristisches und Sonstiges | 7. Mai 2007 — Von € 10.000,00 auf € 80.000,00 in 4 Monaten, ohne zu arbeiten ? Natürlich geht das - selbstverständlich - ganz klar - wie kann ma…
Blickpunkt Recht & Steuern | 11. November 2005 — Die Teilnehmer an einem sogenannten “Schenkkreis” können, wie der Bundesgerichshof in zwei jetzt veröffentlichten Urteilen best…
Handakte WebLAWg | 15. November 2005 — Teilnehmer von so genannten Schenkkreisen können das eingezahlte Geld von den Empfängern zurückverlangen. Das hatte das Landger…
Handakte WebLAWg | 8. Dezember 2006 — Ende dieses Jahres könnten viele Ersatzforderungen geschädigter Schenkkreis-Teilnehmer verjähren. Rechtsanwalt Andreas Köpke vo…
Rechtslupe | 17. Februar 2010 — Gelder, die ein Steuerpflichtiger aus der Teilnahme an einem Pyramidenspiel (“Schenkkreis”) bezieht, unterliegen als sonstige E…
Vertretbar Weblawg | 14. Januar 2007 — Über verbraucherrechtliches.de bin ich auf Schenkkreis-Recht gestoßen, eine Seite mit allerlei Informationen und Urteilen zum Phän…