Immer noch ein Mittel gegen Kopfschmerzen: Egal.
am 06.02.2007 von http://blat.antville.org/
... Inzwischen pochen in Deutschland fast nur noch die Verfassungsrichter und einzelne andere Richter, wie jetzt die des Bundesgerichtshofs, auf die Einhzaltung der alten, einst selbst gesetzten Regeln. Die breite Öffentlichkeit dagegen reagiert auf die Einschränkung von Bürgerrechten gleichgültig bis zustimmend.
Dabei geht es um mehr …
Immer noch ein Mittel gegen Kopfschmerzen: Egal.
blat.antville: Simons Blawg / ... Inzwischen pochen in Deutschland fast nur noch die Verfassungsrichter und einzelne andere Richter, wie jetzt die des Bundesgerichtshofs, auf die Einhzaltung der alten, einst selbst gesetzten Regeln. Die breite Öffentlichkeit dagegen reagiert…
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Links 309
LawBlog / Der kleine Wolfgang wartet weinend am Empfang und kann dort abgeholt werden Die machtlüsterne große Koalition Kosovo verhaftet BND-Agenten DFB-Präsident Zwanziger erklärt, warum sein Verband negative Gerichtsentscheidungen verschweigt NRW-Umweltm…
Alltagserfindungen
MarkenBlog / Total banal - genial! Wäscheklammern, Eis am Stil, Kaffeefilter: Viele grandios simple Dinge wurden nicht von Wissenschaftlern in sterilen Labors erfunden, sondern von Hobby-Tüftlern - oder ganz zufällig. SPIEGEL ONLINE zeigt Geistesblitze, die…
Rechtsstreit an Deck
Handakte WebLAWg / Der Umgang mit Piraten ist juristisch diffizil. Ein entscheidender Punkt: Auf einem Schiff gilt die Rechtsordnung des Landes, in dem es gemeldet ist. (…) Quelle: fr-online vom 22.11.2008 Dazu auch:…
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…
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