Neues von der Vollstreckung(sreihenfolge) bei mehreren Fahrverboten
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Juni 2010 — Eins der im OWi-Verfahren sicherlich am heftigsten umstrittenen Themen ist die Frage der Vollstreckung mehrerer Fahrverbote: …
Immer eins nach dem anderen – Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Die Verfechter der Auffassung, dass mehrere Fahrverbote auch dann nebeneinander vollstreckt werden können/müssen, wenn zumindest ein Fahrverbotsentscheidung die Schonfrist des § 25 Abs. 2a StVG gewährt, wird eine Entscheidung des AG Viechtach – zuständig im Übrigen insoweit für ganz Bayern – nicht gefallen. Denn dieses hat im AG Viechtach, Beschl. v. 14.10.2011 – 6 II OWi 818/11 ausgeführt: Auch Fahrverbote, bei denen dem Betroffenen die sog. Schonfrist des § 25 Abs. 2 St…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bayern , Vollstreckung , Entscheidung , Mehrere , Fahrverbot , Parallelvollstreckung
Erschienen 17. Oktober 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Parallelvollstreckung Fahrverbot: OLG Hamm: Parallelvollstreckung auch bei Schonfristfahrverboten?
beck-blog | 10. Dezember 2009 — Eine hochinteressante Entscheidung des OLG Hamm vom 27.10.2009 - 3 Ss OWi 451/09 habe ich gerade hier auf der Seite der Justi…
Mal wieder Fahrverbotsvollstreckung: AG Velbert gegen Parallelvollstreckung "gemischter" Fahrverbote
beck-blog | 3. Juli 2009 — Vor ein paar Tagen habe ich mit den "Update"-Arbeiten zu meinem Buch "Das Fahrverbot in Bußgeldsachen" für die 2. Auflage beg…
Fahrverbot – Dauerbrenner – Parallelvollstreckung bei mehreren Fahrverboten?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. November 2011 — Im Fahrverbotsbereich gehört die Frage, wie mehrere Fahrverbote, bei denen zumindest bei einem die Schonfrist des § 25 Abs. 2a …
Fahrverbotsvollstreckung: Keine Parallelvollstreckung zweier FVe mit Schonfrist
beck-blog | 23. Oktober 2011 — Die von mir vertretene Meinung, bei gleichzeitiger Rechtskraft zweier Schonfristfahrverbote müsse mangels der Feststellbarkeit …
Was macht eigentlich die Anerkennung/Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juni 2010 — Wir haben ja schon über die ggf. zum 01.10.2010 anstehenden Änderungen betreffend Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen be…
Also doch: Parallelvollstreckung bei Schonfristfahrverboten
beck-blog | 23. November 2011 — Na, noch vor wenigen Wochen konnte ich nur mit einer Entscheidung des AG Meißen zur Parallelvollstreckung bei gleichzeitig re…
Vollstreckung mehrerer Fahrverbote
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. November 2008 — Eine der sicherlich am meisten umstrittenen Frage im OWi-Recht ist derzeit die Frage, wie mehrere Fahrverbote vollstreckt werde…
Mehrere verwirkte Fahrverbote – Eins und Eins macht nicht Zwei
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Februar 2011 — Es kommt sicherlich in der Praxis immer mal wieder vor, dass eine Verkehrsordnungswidrigkeit des Betroffenen sowohl die Vorau…
Doppeltes Fahrverbot: Doppeltes Fahrverbot
Kreuzberger Verkehrsrecht | 12. Dezember 2006 — Man hatte ihn gleich zweimal erwischt. Für beide Taten gab es jeweils ein Fahrverbot. Da kam er auf die Idee, den Führerschein …
