Im Zweifel für den Angeklagten
am 14.01.2005 von Handakte WebLAWgDer Grundsatz in dubio pro reo ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH auch im …
IM ZWEIFEL FÜR DIE ANGEKLAGTEN
LawBlog / Was haben Nutzer von ftpwelt.com zu befürchten?1. Die Strafnorm§ 106 Urheberrechtsgesetz (UrhG)bestimmt:Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke(1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwill
In dubio pro reo
Handakte WebLAWg / Dass der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gestern den Freispruch aus dem zweiten Hamburger Terrorprozess gegen den Marokkaner Abdelghani Mzoudi bestätigte, hat bei Beobachtern sehr unterschiedliche Empfindungen hervorgerufen. Mit einem Kommentar
In dubio pro reo auch bei Vergewaltigung?
strafprozess / In Fünferbesetzung entschied das Bundesgericht über die staatsrechtliche Beschwerde eines wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu drei Jahren Zuchthaus und 12 Jahren bedingter Landesverweisung verurteilte
Im Zweifel für den Angestellten
Handakte WebLAWg / Ein Arbeitgeber darf einem Mitarbeiter, der angeblich unentschuldigt gefehlt hat, nicht ohne weiteres fristlos kündigen. Denn behauptet der Mitarbeiter, er habe die Erkrankung unverzüglich gemeldet, so muss nach einem Urteil des Landesarbeitsgerich
Die Zeit spielt immer für den Angeklagten
strafblog / Es ist eine altbekannte und bisweilen auch beklagte Tatsache, dass die Zeit fast immer für den Angeklagten spielt. Je länger ein Verfahren dauert, umso eher eröffnen sich Möglichkeiten für konsensuale Entscheidungen im Sinne des Angeklagten. Oft
In dubio pro reo - Freispruch zweiter Klasse?
strafprozess / Das Bezirksgericht Zürich hat die ehemalige Regierungsrätin Fierz und drei Mitarbeiter vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung freigesprochen. Der mit seiner Anklage unterlegene Staatsanwalt stellte sich vor die laufenden Kameras und erklärte vie
Fall Pascal: Zweifel zwingen zum Freispruch
LawBlog / Im Zweifel für den Angeklagten. Es sieht so aus, als müsse das Landgericht Saarbrücken diesen Grundsatz im Fall des verschwundenen Pascal anwenden, berichtet die Süddeutsche Zeitung: Es bleibt ein Zwiespalt, der auch den Richtern des Landgerichts
BGH gräbt am Grundsatz “in dubio pro reo” herum
Vier Strafverteidiger / BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 159/07 vom 25. April 2007 Im Übrigen wäre das Landgericht nicht gehalten gewesen, die Einlassung des Angeklagten, er habe die Betäubungsmittel lediglich im Auftrag eines Drogenhändlers, dess
Staatsanwalt beruft sich auf “in dubio”
strafprozess / Wie fragwürdig die neue Verfahrensregel (BGE 134 IV 36 E. 1.4; Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 BGG) ist, wonach sich auch der öffentliche Ankläger vor Bundesgericht zu Ungunsten des Beschuldigten auf die Verletzung von Grundrechten berufen kann, die
Halbgötter in Schwarz
blat.antville: Simons Blawg / Rolf Bossi über strukturelle Probleme im aktuellen Strafprozessrecht Deutschlands (Rezension von und bei Amazon) - ein Zeitzeugnis über Ohnmacht und Zweifel im Strafverfahren ... In diesem Zusammenhang zur Erinnerung das Bundesverfassungsg
Klarstellung zur Erinnerung: in dubio pro ...
blat.antville: Simons Blawg / Die Entscheidungsregel in dubio pro reo ... ist nicht schon dann verletzt, wenn der Richter nicht zweifelte, obwohl er hätte zweifeln müssen, sondern erst dann, wenn er verurteilte, obwohl er zweifelte. Bundesverfassungsgericht, Beschluss
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