Im Widerspruchsverfahren gelöschte Marken 36/2005
am 13.09.2005 von MarkenBlog
Vollständig gelöscht aufgrund von Widersprüchen nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken:
300 44 829
Wortmarke “Natu Sport”
Nizzaklassen: 29, 30
301 41 380
Wortmarke “Broflex”
Nizzaklasse: 07
302 11 319
Wortmarke …
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 Wortmarke Nizzaklasse: 09 orangegate Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35, 38, 42 Raiffeisen Volksbank Ostallgäu Wortmarke N…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 uni…
Löschungen (41/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklassen: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 14 214 INTARIS Wortmarke Nizzaklassen: 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 61 530 PERMACON …
Vollständige Löschung (39/2005)
MarkenBlog / Vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht wurden in der Kalenderwoche 39 die folgenden Marken: 435 289 Wort-/Bildmarke Alva Nizzaklasse: 34 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 059 253 Wortmarke TEMOPEN Nizzaklasse: 05 Ver…
Löschungen (42/2005)
MarkenBlog / In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht: 396 31 446 Wortmarke MOULIN BLANC Nizzaklassen: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 06 087 Wortmarke SIRIO Nizzaklass…
Löschungsanträge (43/2005)
MarkenBlog / In der 43. Kalenderwoche wurden Löschungsanträge gegen folgende Marken vom DPMA veröffentlicht: 303 41 754 Wortmarke Bolonka Nizzaklassen: 35, 41, 44 304 52 846 Wortmarke Lobivon Nizzaklasse: 05 304 64 459 Wort-/Bildmarke Free control Nizzakla…
Löschungsanträge (38/2005)
MarkenBlog / Gegen folgende Marken wurde beim DPMA Löschungsantrag gestellt: Registernummer:39402208 SOMNOMED Wortmarke Nizzaklassen: 10, 42 Registernummer: 30133072 MONTANA Wortmarke Nizzaklassen: 02, 16 Registernummer: 30334372 3-dimensionale Marke Nizzak…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN…
Historische Marken übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat zwei der ältesten deutschen Marken übernommen. Registernummer: 2 261 Nizzaklasse: 30 Waren: Präpariertes Maismehl Anmeldedatum: 04.10.1894 Registernummer: 2 340 Nizzaklasse: 30 Waren: P…
“Markenmäßige Verwendung”
BERLIN BLAWG / Aus aktuellem Anlaß weisen wir darauf hin, daß auch die Ausbeutung bekannter Marken durch Vergleiche und Anlehnung regelmäßig einen Verstoß gegen das Markengesetz begründet. Unzulässig ist danach Werbung wie z.B. “gut wie MarkeXY”,…
WEISS NICHT
LawBlog / Müller geht an Krücken. “Was ist dir denn passiert?” “Autounfall.” “Schrecklich. Kannst du jetzt nicht mehr ohne Krücken gehen?” “Weiß nicht. Mein Arzt sagt ja, mein Anwalt nein…” (Danke an…
Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts
Vertretbar Weblawg / Prof. Dr. Heinrich hat im Humboldt-Forum-Recht (gefunden via Think Law Blawg) den Beitrag Aktuelle Probleme des Internetstrafrechts (pdf) online gestellt, der kostenfrei abgerufen werden kann. Gegenstand des Aufsatzes sind die rechtswidrige Erlangung…
Offenbar große Hitze im 37,6 Blogg
Andere Ansicht / Ich weiß ja nicht, was den Kollegen Skowronek derzeit reitet, aber was sich momentan im 37,6 Blogg abspielt, ist schon mehr als erstaunlich. Angefangen hat wohl alles mit einer Privatfehde mit Lawblogger Vetter um gelöschte Kommentare, aus der jet…
Saab übernimmt Ericsson Marke
MarkenBlog / Die Saab AB aus Linköping in Schweden hat die Wortmarke GIRAFFE (Registernummer: 966 341) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.12.1976 Schutz in der Nizzaklasse 09 für: Radaranlagen, im wesentlichen bestehend aus Tiefflugüberw…
KUNDENBINDUNG
LawBlog / 14,6 Prozent Jahreszinsen. Dazu alle paar Monate nicht nachvollziehbare “Kosten” und “Auslagen” in Höhe von jeweils bis zu 20,00 €. Und dann noch ein kleiner “Fehler” in der ohnehin reichlich unübersichtlichen…
Technik(er), die begeistert(n)
IT-Blawg / Hotline: “Haben Sie heute schon am PC gearbeitet?” Mitarbeiterin: “Ja.” Hotline: “Sind Sie sicher, dass Sie sich eingeloggt haben?” Mitarbeiterin: “Ja-heute Morgen ging der ASP Zugang noch. Dann wurde ich get…
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