Im Spannungsfeld von kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde und Beschwerde an das Bundesgericht
am 25.11.2007 von KunzOBlogIn der Rechtsmittelbelehrung zu einem Beschluss vom 22. Oktober 2007. Kass Nr. AA070012, hat das Kassationsgericht Zürich Zweifel darüber geäussert, ob mit der Zustellung seines eigenen Enscheids auch die Beschwerdefrist für …
Subsidiarität der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde (ZPO-ZH)
KunzOBlog / In einem Beschluss vom 12. Oktober 2007 hat das Kassationsgericht des Kantons Zürich klargestellt, dass auch unter dem Regime des BGG die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde in Bezug auf Bundesrechtsverletzungen subsidiär zur Beschwerde in Zivilsachen…
Verfahrensfehler sind kein Revisionsgrund
strafprozess / X. wurde im Kanton Zürich mit vier Strafbefehlen belegt und zu je drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt (unbedingt). Ein halbes Jahr nach Zustellung des letzten Strafbefehls (wie die Zustellung erfolgte ist nicht bekannt) beantragte er erfolglos d…
4A_263/2007: Beschwerdefrist, BGG 100 VI (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / In einem Streit zwischen Therapeuten, die zusammen ein Therapiezentrum betreiben, und einem Medienhaus, das über angebliche Misstände im Therapiezentrum berichtet hat, tritt das BGer auf eine Beschwerde nicht ein. Die Therapeuten beantragten beim B…
Erfolgreiche Laienbeschwerde
strafprozess / In einem gegen vier Polizisten der Stadtpolizei Zürich eingestellten Verfahren musste der Kassationshof des Bundesgerichts auf eine Laienbeschwerde (BGE 6S.9/2006 vom 09.02.2006) hin folgende feststellungen machen:Dabei ist zunächst festzuhalten,…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
Beschleunigungsgebot und Strafzumessung
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid ( 6B_105/2007 vom 02.11.2007) hat das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos abgewiesen. Gerügt wurde eine Verletzung von Bundesrecht, weil die Vorinstanz bei der Strafzumessung eine Verletzung des…
Fristenlauf bei falscher Rechtsmittelbelehrung
strafprozess / Wer auf komplizierte Sachverhalte steht, dem kann BGE 1P.374/2005 vom 22.11.2005 nur wärmstens empfohlen werden. Im Ergebnis qualifizierte das Bundesgericht einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich als willkürlich. Dieses hatte einem F…
Zuletzt auch noch prozessual gestolpert
strafprozess / Der (voraussichtlich) abschliessende Entscheid des Bundesgerichts im Fall des ehemaligen Gemeindepräsidenten von Leukerbad ist online (6S.127/2006 vom 16.02.2007). Auf die staatsrechtliche Beschwerde konnte das Bundesgericht allerdings gar nicht ein…
Schweizerisches Recht - schwieriges Recht
strafprozess / Diese Erfahrung musste ein deutscher Kollege in einer Rechtshilfesache machen. Auf seine per Fax beim Bundesstrafgericht eingereichte Beschwerde trat das Bundesgericht in 1C_246/2007 vom 04.09.2007 nicht ein: Der Anwalt der Beschwerdeführer hat den…
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