Im Skigebiet mit Glätte rechnen
am 25.04.2008 von Handakte WebLAWg
Im Februar 2003 brachten die Klägerin und ihr Mann zu Fuß ihren Nachwuchs zu einem Skikurs. Auf dem Rückweg vom Skilift zum Auto stürzte die Klägerin auf einer von Schnee und Eis bedeckten, der Kommune gehörenden Fläche so unglücklich, dass sie sich das Handgelenk brach. Verantwortlich dafür war ihrer Meinung nach die Gemeinde, die es verabsäumt habe, an der Stelle zu streuen, obwohl es sich um eine Zuwegung zum Lift handele. Die Klägerin forderte 2.700 € Schmerzensgeld.
Das ruft ein Urteil des Landgerichts Coburg in Erinnerung, mit dem die Klage einer Fußgängerin gegen eine Gemeinde auf Schmerzensgeld in Höhe von 2.700 € abgewiesen …
Im Skigebiet ist mit Glätte zu rechnen
Handakte WebLAWg / Dem „Flachländer“ droht wegen der milden Witterung das Gespür für Schnee und Eis abhanden zu kommen. Auch oder gerade deswegen sollte er in Skigebieten Vorsicht walten lassen. Denn dort hat er mit Glätte zu rechnen. Wer gleichwohl als Fußgä…
Zum Umfang der Verkehrssicherungspflicht von Kommunen für Gemeindestraßen
Recht und Alltag / Frostaufbrüche an Straßen pflegen zwar im Winter aufzutreten. Doch mit aus ihnen folgenden Fahrbahnunebenheiten auf Ortsverbindungsstraßen sollten Verkehrsteilnehmer auch im Sommer rechnen und sie bei ihrer Fahrweise berücksichtigen. Denn die str…
Zu den Sorgfaltspflichten bei einem Krankentransporteinsatz
Recht und Alltag / Die an den Rollstuhl gefesselte Klägerin suchte mithilfe des Krankentransportwagens des beklagten Unternehmens ihren Arzt auf. Nach dem Termin fuhr sie der Mitarbeiter der Transportfirma aus der Arztpraxis heraus, um sie wieder in das behindertenger…
Oberlandesgericht Hamm: Kommunen haften gegenüber Fußgängern nicht für Schlaglöcher in der Straße
Lichtenrader Notizen / Das Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25.05.2004, Aktenzeichen: 9 U 208/03, hat die Berufung einer Frau zurückgewiesen. Die Frau war beim Überqueren einer vor einer Gaststätte verlaufenden Straße in ein Schlagloch getreten, dabei umgeknickt…
Zur Pflicht des Versicherungsnehmers in einer Krankentagegeldversicherung, dem Versicherer unverzüglich Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorzulegen
Recht und Alltag / Wer eine private Krankentagegeldversicherung hat, sollte im Krankheitsfall daran denken, dem Versicherer unverzüglich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu übersenden. Ansonsten läuft man Gefahr, den Anspruch auf Krankentagegel…
Abbrechende Äste im Sturm
Blickpunkt Recht & Steuern / Für Schäden durch von Gemeindebäumen fallende Äste, die allein wegen eines Gewittersturms abbrechen, muss die Kommune nicht einstehen. Nur wenn sie das Abbrechen durch regelmäßige Kontrollen hätte verhindern kö…
Keine amerikanischen Verhältnisse: Verbrennungen durch erhitzte Lockenwicklern begründen keinen Schmerzensgeldanspruch
JuracityBlog / Während man in Amerika Schmerzensgeld erhält, wenn man wegen fehlenden Warnhinweises die Katze zum Trocknen in die Mikrowelle steckt und die Katze diesen Vorgang nicht überlebt, oder man sich bei einem Kaffee to go die Zunge verbrennt,…
Gefährliche Getränkeabteilung
Recht und Alltag / Die Überschrift, „Die Wasserkastenfalle“ der Pressemitteilung des Landgerichts (LG) Coburg zu Ihrem Urteil vom 21.12.2005 (Az.: 12 O 871/03 - rechtskräftig) erinnert mich etwas an die „Cola-Katastrophe“, die ich kürzlich beim Shopblogger l…
Kommt ein Döner geflogen...
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Die spätere Klägerin arbeitet in einem Dönerlokal. Im Juni 2007 kaufte der später…
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