War die Stolpe-Entscheidung eine Fehlentscheidung?
Blog zum Medienrecht | 14. Juni 2011 — Manfred Stolpe wird durch ein neues Gutachten wieder mit dem Verdacht einer StaSi-Tätigkeit belastet. Die Märkische Oderzeitu…
Trotz eines zwei Jahre andauernden Rechtsstreits, ob der Name eines früheren StaSi-Mitarbeiters genannt werden darf, erschien der Spion nicht zum Prozesstermin. Der Äußernde war abgemahnt worden, verweigerte jedoch eine Unterlassungserklärung und hatte schließlich negative Feststellungsklage erhoben.
In dem Fall hatte der beklagte Spitzel Kirchenkreise in der DDR ausgespäht. Letzten Herbst hatte ich das Privileg, die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley zu interviewen, die anfangs mit Unterstützung der DDR-Kirche Opposition betrieb und von IMs ausspioniert wurde. Später fühlte sie sich jedoch von vielen Kirchenleuten verraten …
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. März 2010 auf http://www.kanzleikompa.de.
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Handakte WebLAWg | 27. März 2007 — Manfred Stolpe hat sich im Streit um Stasi-Vorwürfe durchgesetzt. Der CDU-Politiker Uwe Lehmann-Brauns darf nicht mehr behaup…
Blog zum Medienrecht | 18. Februar 2010 — Mal wieder wehrte sich ein DDR-Geistlicher gegen den unschönen Vorwurf, für die Stasi gearbeitet zu haben. das Landgericht Dres…
Blog zum Medienrecht | 20. Januar 2011 — Die ARD befasst sich Donnerstag Abend in einer Doku mit dem Kollegen Dr. Gregor Gysi, den sie der informellen Arbeit für das …
Blog zum Medienrecht | 19. Februar 2011 — Der inzwischen nicht mehr als Anwalt tätige Kollege Gysi macht sich derzeit wieder um die Achtung des allgemeinen Persönlichkei…
Blog zum Medienrecht | 28. März 2012 — Bereits mehrfach hatte ich auf den Rechtsstreit um die NDR-Doku “Die Akte Gysi” über einen DDR-Rechtsanwalt hingewiesen, dem de…
Handakte WebLAWg | 31. Mai 2008 — Gregor Gysi und fast die gesamte Linke sind sauer auf die Birthler-Behörde: Deren Leiterin ergreife öffentlich Partei für die…
Handakte WebLAWg | 16. November 2005 — Nach Jahre langem Rechtstreit um Stasi-Vorwürfe hat der scheidende Verkehrsminister Manfred Stolpe vom Bundesverfassungsgericht…
Handakte WebLAWg | 28. Mai 2008 — Marianne Birthler, Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, hat die Stasi-Vorwürfe gegen den Fraktionschef der Linkspartei, Gregor…
Handakte WebLAWg | 9. Juli 2009 — Rund 17.000 ehemalige Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit sind trotz Prüfungen in den ostdeutschen Bund…
Als inoffizielle Mitarbeiterin des MfS spioniert Monika Haeger über acht Jahre die Berliner Oppositionsbewegung aus. Nach dem Mauerfall stellt Kontraste sie zur Rede und legt die Gedankenwelt eines Spitzels offen.